Ein Novum

Erstmals zentraler Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Justiz

14.10.2021

Ein Novum in Deutschland: Die bayerische Justiz hat einen Antisemitismusbeauftragten. Er soll Juden die Angst nehmen, Anzeige zu erstatten und antisemitische Straftaten identifizieren.

Hintergrund

Prozesse gegen KZ-Personal in den vergangenen Jahren

06.10.2021

Seit 1958 gab es rund 18.700 Verfahren wegen nationalsozialistischer Verbrechen, mehrere davon in der jüngeren Vergangenheit. Manche laufen noch, einige stehen bevor. Ein Überblick der jüngeren Verfahren gegen KZ-Personal.

Jahrzehntelanges Justiz-Versäumnis

Prozess gegen einen 100-jährigen früheren SS-Wachmann

05.10.2021

Als Modell- und Schulungslager der SS wurde 1936 das KZ Sachsenhausen errichtet. Mehr als 200.000 Menschen wurden dort von den Nazis inhaftiert. Zehntausende von ihnen starben. Nun beginnt der Prozess gegen einen 100-jährigen früheren Wachmann. Experte Drecoll ist sich sicher: Dieser Prozess ist wichtig. Von

„Ich krieg‘ euch alle!“

Antiziganismus in modernem Gewand?

24.09.2021

Steuerfahndung mit Großrazzia, eine öffentlichkeitswirksame Verhaftungswelle. Darunter eine 76-jährige NS-Überlebende Sintiezza. Die Presse berichtet: „Maffiabraut“. Ein Steuerfahnder wird zitiert: „Ich krieg‘ euch alle!“ - gemeint sind Minderheiten der Sinti und Roma. Ein Justizfall mit offenen Fragen. Von

Nebenan

Getrübtes Urteilsvermögen

21.09.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Bei Wahlen geht es auch darum, ob die Justiz in Deutschland auf dem rechten Auge blind ist und Frauen vor dem Kadi Menschen zweiter Klasse sind. Ein paar Beispiele gefällig? Von

„Es ist ein Skandal“

Prozess drei Jahre nach Neonazi-Überfall auf Journalisten in Thüringen

07.09.2021

Drei Jahre nach dem brutalen Überfall auf Journalisten beginnt der Prozess gegen zwei Neonazis. Die Opferberatungsstelle ezra erhebt schwere Vorwürfe gegen die Strafverfolgungsbehörden: Verschleppung, Verharmlosung, Täter-Opfer-Umkehr.

EU-Grundrechteagentur

Opfern von Hassverbrechen und Diskriminierungen Anzeige erleichtern

22.07.2021

Die EU-Grundrechteagentur mahnt einen besseren Schutz vor Hassverbrechen und Diskriminierungen an. Die meisten Opfer zeigten Delikte aus Mangel an Vertrauen in Sicherheitsbehörden und Justiz gar nicht an. Insbesondere Minderheiten seien betroffen.

Sonderbare Justiz in Bayern

„Kriminalisierung des Kirchenasyls“

07.07.2021

Im Norden Bayerns gehen Staatsanwälte - so hat es den Anschein - viel häufiger und rigoroser gegen Personen vor, die Kirchenasyl gewährt haben, als anderswo, sagt der Flüchtlingsrat. Stimmt nicht, sagen die Behörden. Von

„Migrassoren“

„Migrassoren“ – AfD-Abgeordneter aus dem Dienst als Staatsanwalt entfernt

01.07.2021

Thomas Seitz ist AfD-Bundestagsabgeordneter und war bis vor Kurzem auch Staatsanwalt. Jetzt wurde er per Gerichtsurteil aus dem Justizdienst entfernt. Begründet wurde seine Entlassung unter anderem mit migrantenfeindlichen Text- und Bildbeiträgen.

Öffentliches Interesse

Justizminister wollen härtere Strafen bei antisemitischen Taten

18.06.2021

Justizminister von Bund und Ländern haben sich auf eine schärfere Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten geeinigt. In Zukunft soll die Verfolgung antisemitischer Straftaten nicht von einer Anzeige abhängen, sondern grundsätzlich im öffentlichen Interesse liegen.
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