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Landgericht © Scholie @ pixabay.com (Lizenz), bearb. MiG

Ein Novum

Erstmals zentraler Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Justiz

Ein Novum in Deutschland: Die bayerische Justiz hat einen Antisemitismusbeauftragten. Er soll Juden die Angst nehmen, Anzeige zu erstatten und antisemitische Straftaten identifizieren.

Donnerstag, 14.10.2021, 5:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 13.10.2021, 21:57 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Bayern hat als erstes Bundesland einen zentralen Antisemitismusbeauftragten der Justiz. Oberstaatsanwalt Andreas Frank werde sich ab sofort hauptamtlich und ausschließlich dem Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass widmen, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in München.

Frank sei nun zuständig für Verfahren mit besonderer Bedeutung. Auch könne er bayernweit Verfahren an sich ziehen, ermitteln und Anklage erheben. Ein solcher Spezial-Staatsanwalt für Antisemitismus ist laut bayerischem Justizministerium einmalig in Deutschland.

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Antisemitische Straftaten identifizieren

Bisher war Frank als einer von drei regionalen Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg tätig. Als zentraler Antisemitismusbeauftragter werde er nun den Kampf gegen Judenhass koordinieren. So werde er mit seinen drei regionalen Ansprechpartnern, Staatsanwaltschaften und Gerichte für diese Thematik sensibilisieren, sagte Eisenreich. Frank sei zudem Ansprechpartner für den Zentralrat der Juden in Deutschland oder die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern.

Frank erklärte bei der Pressekonferenz, dass viele Jüdinnen und Juden Angst hätten, Anzeige zu erstatten, weil sie Repressalien befürchteten. Ihnen müsse nun vermittelt werden, dass sie ernstgenommen würden. Als Antisemitismusbeauftragter der Justiz wolle er antisemitische Straftaten identifizieren und jüdische Geschädigte zur Anzeige ermutigen. Der Antisemitismus in Bayern habe zuletzt vor allem wegen den Querdenken-Demonstrationen zugenommen. (epd/mig)

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