Ressort: Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Neues Gutachten

Hanau-Attentäter war psychisch krank

30.11.2020

Rassismus, Rechtsterrorismus, Hanau, Shisha-Bar
Einen neuen Gutachten zufolge war der Attentäter von Hanau psychisch krank, vermischt mit einem Rassenwahn. Seine Geistesstörung sei auf eine rechtsradikale Ideologie aufgesetzt gewesen.

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu

27.11.2020

Synagoge, Halle, Tür, Juden, Jüdisch, Religion, Rechtsterrorismus, Rechtsextremismus
Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Vollverschleierung am Steuer nicht zulässig

27.11.2020

Autos, Verkehr, Stau, Autobahn, Urlaub, Reise
Eine Frau darf mit einer Vollverschleierung kein Kraftfahrzeug führen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf im Falle einer Nikab-Trägerin entschieden. Begründung: Das Kfz biete bereits ausreichenden Schutz.

Keine Polizei-Studie

Kabinettsausschuss beschließt Paket gegen Rechtsextremismus

26.11.2020

Rechtsextremismus, AfD, NPD, Rechtsterrorismus, Neonazi, Nazi
89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.

Sensibilisierung, Studien, Strafen

Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses

26.11.2020

Demonstration, Nazis, Neonazis, Rechtsextremismus, Hakenkreuz
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von

Bundesverfassungsgericht

Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen

25.11.2020

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".

"Hardcore-Bereich"

Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt

25.11.2020

Feuerwehr, Feuerwehrmann, Feuer, Brand, Löschen, Brandanschlag
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.

Rechtsextreme Chats

Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten

25.11.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.

Schoah-Relativierung

NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik

25.11.2020

Corona, Demonstration, Demo, Anne Frank, Rechtsextremismus, Neonazis
Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.

Antisemitismus

Festnahme nach Steinwurf auf Synagoge in Essen

25.11.2020

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach einem Angriff auf die Jüdische Kultus-Gemeinde in Essen hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Jüdische Gemeinden und der Zentralrat der Juden forderten einen besseren Schutz für Synagogen. Zentralrat-Vorsitzender Schuster: Wir dürfen uns an Anschläge nicht gewöhnen.