Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Studie

Rassismus zu wenig Thema bei Polizei

04.08.2022

Polizei, Berlin, Einsatz, Straße, Demonstration, Hundertschaft
Was tut die Polizei gegen Rassismus und Antisemitismus in den eigenen Reihen? Zu wenig, geht aus einer Studie hervor. Wissenschaftler sieht Kernproblem im institutionellen Rassismus. Widerspruch kommt vom SPD-Bundestagsabgeordneten Fiedler.

Nach 30 Jahren

Anklage wegen Brandanschlags auf Flüchtlinge in Saarlouis erhoben

03.08.2022

Handschelle, Hände, Straftat, Verbrechen, Polizei, Gefängnis
1991 wurde auf ein Flüchtlingsheim in Saarlouis ein Brandanschlag verübt. Dabei wurde ein Ghanaer getötet. Jetzt, nach 30 Jahren, hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Landespolizeipräsident entschuldigte sich für Defizite bei den Ermittlungen.

Rassismus

Rostock erinnert an Lichtenhagen-Pogrom vor 30 Jahren

03.08.2022

Sonnenblumenhaus, Rostock, Lichtenhagen, Rassismus, Rechtsextremismus
Rostock erinnert mit zahlreichen Veranstaltungen an die rassistischen Ausschreitungen vor 30 Jahren im Stadtteil Lichtenhagen. 24. August 1992 hatten Hunderte Personen Menschen im „Sonnenblumenhaus“ mit Steinen und Brandsätzen beworfen.

Rechtsterror

Prozessauftakt gegen Marvin E. wegen Terrorvorhaben

02.08.2022

Strafjustizgebäude, Prozess, Gerichtsgebäude, Straftat, Justiz
Der im September 2021 wegen Terrorverdacht festgenommene Marvin E. steht vor Gericht. Ihm wird die Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vorgeworfen. Er habe in Deutschland einen Bürgerkrieg entfachen wollen.

Queere Geflüchtete abgeschoben

BAMF: Wenn sie sich „diskret Verhalten“, werden sie schon nicht verfolgt

02.08.2022

Queer, Homosexualität, Hand, Mann, Stopp, Diskriminierung
Queeren Geflüchteten ist wiederholt die Anerkennung ihres Asylantrages verweigert worden, weil sie sich nach einer Abschiebung in ihr Heimatland unauffällig verhalten würden. Diese Praxis der Behörden für Migration und Flüchtlinge löst Empörung aus. Von

EU schaut zu

„Sea-Eye 4“ rettet weitere 88 Menschen aus Seenot

02.08.2022

Seenotrettung, Flüchtlinge, Mittelmeer, Alan Kurdi, Sea Eye, Schiff, Boot
Seenotretter eilen im Mittelmeer von einem Einsatz zum nächsten. Erneut wurden 88 Geflüchtete an Bord genommen. Die Menschen waren bereits drei Tage unterwegs und stark dehydriert. Trotz der vielen Vorfälle weigert sich die EU, eine staatliche Seenotrettungsmission einzurichten.

Europäischer Gerichtshof

Deutschland hat jahrelang rechtswidrig Familiennachzug verhindert

01.08.2022

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Der Europäische Gerichtshof hat der Praxis deutscher Behörden, einem volljährig gewordenen Kind die Zusammenführung mit den Eltern zu verwehren, eine klare Absage erteilt. EU-Richter stellten jetzt fest: Entscheidend sei nicht der Zeitpunkt der Behördenentscheidung, sondern der Antragsstellung.

EU-Sonderregelung

Führerscheine aus der Ukraine gelten vorerst weiter

01.08.2022

Autos, Verkehr, Stau, Autobahn, Urlaub, Reise
Aufatmen für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie können mit ihren Führerscheinen in allen EU-Staaten weiter ein Fahrzeug führen. Per Verordnung wurde die sonst geltende Sechs-Monats-Frist aufgehoben

Europäischer Gerichtshof

Geburt in Deutschland begründet deutsches Asylverfahren

01.08.2022

Baby, Kind, Geburt, Gähnen, Säugling
Ein Kind, das im Bundesgebiet auf die Welt gekommen ist, hat in Deutschland einen Anspruch auf ein Asylverfahren. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall einer tschetschenischen Geflüchteten-Familie entschieden. Begründung: Wer in Deutschland geboren wurde, ist nicht eingereist.

EuGH-Urteil zu Sea-Watch

Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren

01.08.2022

Rettungsschiff, Sea Eye, Mittelmeer, Hafen, Meer
Schiffe von Seenotrettungsorganisationen dürfen für Kontrollen festgehalten werden. Dies gilt aber nur, wenn eine eindeutige Gefahr vorliegt. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall der „Sea-Watch“ entschieden. Die Seenotretter werten die Entscheidung als Erfolg.