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Migration und Integration in Deutschland

Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.

Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Politik


AFD, NPD, Logo, Rechtsextremismus, Nazis, Rechtsextremisten
„Nicht geeignet“

AfD-Politiker sollen Ausschuss-Vorsitz verlieren

11. November 2019 | Keine Kommentare

Medienberichte legen nahe, dass der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym Autor einer NPD-nahen Zeitschrift war. Der Abgeordnete weist alle Anschuldigungen zurück. Doch die Affäre könnte Konsequenzen für ihn haben. Auch im Bundestag steht ein AfD-Ausschussvorsitzender vor dem Aus.

Imam, Moschee, Beten, Vorbeter, Islam, Muslim
Verordnung

Regierung beschließt Deutsch-Pflicht für Imame

7. November 2019 | Keine Kommentare

Religiöses Personal aus dem Ausland soll nach Plänen der Bundesregierung genügend Sprachkenntnisse für die Arbeit in Deutschland nachweisen. Das Bundeskabinett beschloss die Deutsch-Pflicht auf dem Verordnungsweg. Muslime warnen vor Vorurteilen.

Integration, Integrationsgipfel, Ausländer, Migranten, Einwanderung
Potsdam

Integrationsbeauftragte startet Modellprojekt für weltoffene Kommunen

6. November 2019 | Ein Kommentar

Ein neu aufgelegtes bundesweites Modellprojekt soll die Integration von Einwanderern fördern. Den Startschuss machte Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz in Potsdam als erste offizielle „weltoffene Kommune“.

NSU, Angela Merkel, Zwickau, Gedenkort, Michael Kretschmer
Zwickau

Merkel und Kretschmer besuchen NSU-Gedenkort

5. November 2019 | Keine Kommentare

Seit Jahren ringt Zwickau um eine Würdigung der Opfer des als „Zwickauer Terrorzelle“ bekanntgewordenen NSU-Trios. Nun wurden zehn Gedenkbäume gepflanzt, die Kanzlerin kam zu Besuch. Ob es hilft, muss sich zeigen: Ein erster Baum war umgesägt worden.

Angela Merkel, Integrationsgipfel, Bundeskanzlerin, Merkel, Integration
„Worthülsen“

Kein Cent für den Nationalen Aktionsplan Integration

4. November 2019 | Von Birol Kocaman | 5 Kommentare

Für die Umsetzung des groß angekündigten Nationalen Aktionsplans Integration hat die Bundesregierung keine gesonderten Haushaltsmittel vorgesehen. Auch sonst hinkt die Bundesregierung ihren Versprechungen hinterher. Grünen-Politikerin Polat übt scharfe Kritik.

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Neun Punkte

Bundesregierung beschließt Paket gegen Rechtsextremismus

31. Oktober 2019 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Meldepflicht für Drohung im Netz, besserer Schutz für Kommunalpolitiker, sichere Finanzen für Prävention: Mit einem Neun-Punkte-Paket will die Regierung der Gefahr durch Rechtsextremismus begegnen. Die Bedrohung sei hoch, sagt Innenminister Seehofer. Oppistion und Experten sind skeptisch.

Antisemitismus, Juden, Tafel, Kreide, Schrift
Maßnahmenpaket

Giffey: Arbeit gegen Antisemitismus muss dauerhaft finanziert werden

30. Oktober 2019 | Ein Kommentar

Die Bundesregierung will den Kampf gegen Antisemitismus verstärken. Nach Ansicht von Vertretern des Jüdischen Weltkongresses sind dabei in der Vergangenheit in Deutschland viele Fehler gemacht worden.

Alan Kurdi, Rettungsschiff, Seenotretter, Sea Eye, Mittelmeer
Erleichterung

Flüchtlinge auf „Ocean Viking“ und „Alan Kurdi“ dürfen an Land

30. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Italien hat den Flüchtlingen auf der „Ocean Viking“ und der „Alan Kurdi“ die Anlandung erlaubt. Die beiden Schiffe haben eine tagelange Irrfahrt hinter sich mit knapp 200 Personen an Bord.

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Rede, Islamkonferenz, Islam, Konferenz, Muslime
Strategiewechsel

Seehofer: Sicherheitsbehörden zu stark auf „Islamismus“ gerichtet

30. Oktober 2019 | Ein Kommentar

Bundesinnenminister Seehofer fordert im Hinblick auf rechtsextreme Terroranschläge einen Strategiewechsel. Der Fokus in den Sicherheitsbehörden sei zu stark auf den „Islamismus“ gerichtet. Rechtsextremismus und Antisemitismus müssten mit derselben Intensität angegangen werden.

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
"Menschenfeindlicher Unsinn"

Seehofer will „Erstprüfung“ von Asylanträgen an EU-Außengrenzen

30. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Bundesinnenminister Seehofer will, dass Anträge von Asylbewerbern künftig bereits an EU-Außengrenzen geprüft werden, ob sie „überhaupt eine Aussicht“ auf Erhalt eines Schutzstatus haben. Linke-Politikerin Jelpke bezeichnet die Pläne als „menschenfeindlichen Unsinn“.

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