Ressort: Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Mehr Licht ins Dunkel

Berlin startet Kampagne gegen Antisemitismus

11.01.2022

Berlin, Fernsehturm, Stadt, Panorama, City, Hauptstadt
Mehr Licht ins Dunkel bringen - das ist das Ziel einer neuen Kampagne, die Berliner auf antisemitische Verhaltensweisen aufmerksam machen soll. Viele Vorfälle werden laut der Jüdischen Gemeinde Berlin nicht gemeldet.

Vergewaltigung und Versklavung

Grünen-Politiker Marquardt kritisiert EU-Kooperation mit Libyen

23.12.2021

Frontex, Demo, Demonstration, EU, Grenzschutz, Küstenschutz
Die Vorwürfe wiegen schwer: Europa trägt mit seiner Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache zu massiven Menschenrechtsverletzungen bei. EU-Abgeordneter Marquardt kritisiert, mit Seenotrettung habe die Kooperation nichts zu tun. Von

Rettungen im Mittelmeer

EU-Abgeordneter: EU-Flüchtlingspolitik „verdorben“

20.12.2021

Flüchtlinge, Menschen, Rettungsschiff, Sea-Eye, Hafen, Mittelmeer
Hilfsorganisationen haben Hunderte Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Es sind derzeit vergleichsweise viele Seenotretter im Einsatz. Die EU-Flüchtlingspolitik sei „verdorben“, kritisierte der Grünen-Parlamentarier Marquardt.

Bundesinnenministerium

Nancy Faeser wirbt für modernen Begriff von „Heimat“

20.12.2021

Bundesinnenministerium, BMI, Bund, Gebäude, Ministerium
Nancy Faeser will den Zusatznamen „Heimat“ im Bundesinnenministerium neu verstehen. Der Begriff umfasse alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Glauben. Im Netz will die neue Ministerin den Druck auf Hass und Hetze verstärken.

Flüchtlingspolitik

Scholz: Politik gegen „hybride Attacke“ von Belarus fortsetzen

17.12.2021

Polizei, Grenze, Zaun, Stacheldraht, Grenzschutz, Flüchtlinge
Bundeskanzler Scholz erklärt sich in Brüssel mit Polen solidarisch, was die Migration über Belarus angeht. Flüchtlingshelfer hingegen kritisieren eine „Aussetzung des Rechtsstaates an den EU-Grenzen“.

Erste Regierungserklärung

Scholz verspricht Politik des Respekts und sagt Extremisten Kampf an

16.12.2021

Olaf Scholz, SPD, Bundestag, Rede, Politik, Bundesregierung
In seiner ersten Regierungserklärung knüpft Scholz an seinen Wahlkampf an und verspricht eine Politik des Respekts. Er kündigte erleichterte Einbürgerung und mehr Teilhabe an. Deutschland sei ein Einwanderungsland, jetzt müsse es ein noch besseres Integrationsland werden.

"Brot für die Welt"

Regierung muss mehr Klima-Hilfen für arme Länder bereitstellen

16.12.2021

Dürre, Hunger, Boden, Erde, Afrika, Armut, Klimawandel
Industriestaaten halten ihr Versprechen nicht. Ärmere Länder kämpfen mit den Folgen des Klimawandels allein. „Brot für die Welt“-Präsidentin sieht die Ampel-Regierung in der Pflicht. Die Klimakrise sei ein starker Hungertreiber. Von und

Hetze und Gewalt

Bundesregierung sucht nach Wegen gegen Hass auf Telegram

14.12.2021

Handy, soziale Medien, Facebook, Whatsapp, Telegram
Bundesinnenministerin Faeser wünscht sich ein konsequenteres Vorgehen gegen Hass auf Telegram. Wie die Regulierung aussehen kann, ist aber noch offen. Dazu soll es jetzt Gespräche in der Bundesregierung geben.

Belarus-Konflikt

Forscher beklagt Normalisierung von Pushbacks

13.12.2021

Flüchltinge, Kinder, Eltern, Mütter, Flüchtlingspolitik
Der Konflikt zwischen der EU und Belarus hat einen hohen Preis: Menschenrechte. Die größten Verliere sind die Menschen an der Grenze. Nach Einschätzung des Politikexperten Raphael Bossong werden Pushbacks zunehmend normal. Von

Neuer Wind

Die ersten Ampel-Tage in Berlin

10.12.2021

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Mit dem Regierungswechsel in Berlin verändern sich in Berlin nicht nur Namen und Gesichter, es weht auch ein anderer Wind – in der Entwicklungshilfe oder Flüchtlingspolitik. Die ersten Ampel-Tage in Berlin.