Ortskräfte hoffen weiter
Afghanistan-Aufnahmeprogramme laufen ins Leere
14.08.2023
Seit zwei Jahren haben die Taliban wieder die Macht in Afghanistan. Etwa 30.000 gefährdete Afghanen konnten nach Deutschland in Sicherheit gebracht werden. Andere Versprechen bleiben weitgehend unerfüllt. Die Aufnahmeprogramme scheitern an der Bürokratie, Praxis oder laufen vollends ins Leere.
„Nicht mehr zeitgemäß“
Berliner Senatorin Kızıltepe stellt Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage
31.07.2023
Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Berlins zuständige Senatorin sieht hier Änderungsbedarf. Unterdessen fordert die CDU Tempo beim Aufbau von Leichtbauhallen.
Landgericht Berlin
Vermieter müssen Untervermietung von Zimmer an Geflüchtete erlauben
30.07.2023
Mieter dürfen ein Zimmer an Geflüchtete untervermieten – und der Vermieter muss das erlauben. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. In so einem Fall hätten Mieter ein berechtigtes Interesse.
„Benehmen in Deutschland“
Nach rassistischem Vorfall muss BVG Fahrgast Schmerzensgeld zahlen
19.07.2023
Ein Schwarzer wurde in der U-Bahn von einem BVG-Sicherheitsmann rassistisch beleidigt. Jetzt muss er Schmerzensgeld zahlen. Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz kam nicht zur Anwendung.
Ausweiskontrollen beim Freibad
Willkommene Kapitulation vor dem Migrationshintergrund
18.07.2023

Nach Auseinandersetzungen in Berliner Schwimmbädern wird erneut ein ethnisierender Gewaltdiskurs geführt. Mit der Ausweispflicht wird hartes Durchgreifen gegen eine konstruierte Gefährdung simuliert. Von Rosa Fava
Gericht
Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden
06.07.2023
Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht. Von Andreas Rabenstein
Berlin
Krasse Diskriminierung von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt
21.06.2023
Wenn Geflüchtete einen Job suchen, sind sie in einer Position der Schwäche. Sie kennen sich kaum mit Arbeitsrecht aus - und werden dann regelmäßig ausgenutzt. Dabei gibt es immer wieder krasse Fälle.
Rassistische Facebook-Posts
Polizei ermittelt gegen Polizisten wegen Hetze gegen Flüchtlinge
04.06.2023
Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.
Berlin
Früherer Flughafen Tegel bleibt länger Flüchtlingsquartier
31.05.2023
Berlin sucht wie andere Bundesländer händeringend nach Unterkünften für geflüchtete Menschen. Nun ist klar: Ohne das Provisorium Tegel geht es nicht. Dort sollen jetzt auch mehr soziale Infrastruktur und mehr Bildungs- und Freizeitangebote für Kinder geschaffen werden.
Brandenburg
Kommunen schaffen Platz für muslimische Grabstellen
23.05.2023
Sie sind gen Mekka ausgerichtet und es gibt nun auch immer mehr von ihnen in Brandenburg. Die Bestatter gehen von einer wachsenden Nachfrage nach Grabstellen für Muslime aus. Die Sargpflicht gilt dort bis heute. Von Christian Bark