Neuköllner Brandanschlag-Serie

Ermittelnde Staatsanwälte sollen AfD-nah sein

06.08.2020

Polizei, Polizeiwache, Schild, Polizeischild
In die mutmaßlich rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln kommt nach Jahrelangen erfolglosen Ermittlungen Bewegung. Zwei Staatsanwälte wurden von den Ermittlungen abgezogen. Verdacht: Befangenheit. Jetzt ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft.

Breite Zustimmung

Sozialforscher Salzborn ist Berliner Antisemitismusbeauftragter

04.08.2020

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
Berlin hat erstmals einen Landesantisemitismusbeauftragten. Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn will die unterschiedlichen Facetten von Antisemitismus stärker in den Blick nehmen.

Politikum

Bund-Berlin-Streit über Aufnahme von Flüchtlingen geht weiter

03.08.2020

Bundesinnenministerium, BMI, Bund, Gebäude, Ministerium
Der Streit zwischen Berlin und dem Bundesinnenministerium um die Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen aus den griechischen Camps wird zum Politikum. Ein Überblick über die Argumente beider Lager. Von

Streit geht weiter

Weitere Familien aus griechischen Camps angekommen

02.08.2020

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Um die Aufnahme von Flüchtlinge, die in Griechenland ausharren, wird weiter gerungen. Innenminister Seehofer kassiert Kritik für sein Nein zu gesonderten Länderaufnahmeprogrammen. Derweil sind weitere Familien aus den Lagern in Berlin gelandet.

Streit

Seehofer sagt Nein zu Länder-Plänen zur Flüchtlingsaufnahme

31.07.2020

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Pressekonferenz, Innenminister, Minister
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland wollten einzelne Bundesländer eigene Programme auflegen. Bundesinnenminister Seehofer lehnt das ab. Berlins Regierungschef spricht von einem "politischen Skandal". Für Freitag werden weitere Kinder aus den griechischen Camps erwartet.

Innenministerkonferenz

Antidiskriminierungsgesetz soll nur für Berliner Polizisten gelten

22.06.2020

Polizei, Mütze, Mecklenburg-Vorpommern
Nach heftiger Kritik hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel klargestellt, dass Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Berliner Polizisten gelten soll. Das Gesetz sieht eine Beweiserleichterung bei Klagen gegen Diskriminierungen durch Behörden.

Berliner Rassismus-Gesetz

Meilenstein oder Pauschalverdacht gegen Polizisten?

19.06.2020

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Das von Migrantenverbänden als Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung gelobte Gesetz löste erneut Kontroversen aus. Mehrere Innenminister sehen die Polizei einem Pauschalverdacht ausgesetzt.

Ein Novum

Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene

05.06.2020

Berlin, Abgeordnetenhaus, Parlamanet, Politik, Landespolitik
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.

Berlin

Tausende protestieren gegen Rassismus in den USA

02.06.2020

Rassismus, Demonstration, Berlin, Brandenburger Tor, Protest
Der Tod des US-Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hat in Berlin Tausende Menschen auf die Straße getrieben. In den USA gehen die Proteste gegen Rassismus weiter. „Ich kann nicht atmen“ ist der Schlachtruf der Demonstranten.

Berlin

Diskriminierung von Muslimen nimmt deutlich zu

29.04.2020

Islamfeindlichkeit, Tafel, Schrift, Rassismus, Islam, Muslime
Die Zahl antimuslimischer Vorfälle in Berlin ist im vergangenen Jahr um über 50 Prozent gestiegen. Das meldet das "Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit". Überproportional häufig betroffen sind muslimische Frauen mit Kopftuch.