Im Auftrag Diskriminierung

Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG

30.05.2023

Andrea Kothen, Pro Asyl, Menschenrechte, Asyl, Flucht, MiGAZIN, Profilfoto
Im Koalitionsvertrag kündigte die Bundesregierung an, das Asylbewerberleistungsgesetz „im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ zu überarbeiten. Wer das Gesetz verfassungskonform gestalten will, muss es abschaffen. Von

Sachsen & Thüringen

CDU-Politiker wollen Asylbewerber-Leistungen kürzen

22.05.2023

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
CDU-Politiker aus den Ländern diskutieren über Kürzungen von Asylbewerber-Leistungen als flüchtlingspolitisches Abschreckungsinstrument. Kritik ernten die Vorstöße von Linkspolitikerin Bünger. Gegenwind kommt auch von den Grünen.

30 Jahre „Sondergesetz“

Kampagne gegen Asylbewerberleistungsgesetz angekündigt

17.04.2023

Familie, Armut, Mann, Frau, Hunger, Kindergeld, Münzen, Geld
Vor 30 Jahren wurde das Asylbewerberleistungsgesetz verabschiedet. Damit wurden Leistungen an Asylbewerber in vielen Bereichen massiv gekürzt. Ein Bündnis mit 140 Organisationen fordert jetzt die Abschaffung der umstrittenen „Sondergesetze“.

Amtliche Statistik

Zahl der leistungsberechtigten Asylbewerber um 4,3 Prozent gestiegen

21.12.2022

Euro, Münze, Geld, Ein Euro, Taler, Wirtschaft, Armut, Reichtum
Erstmals seit 2015 ist die Zahl der Asylbewerber, die Leistungen beziehen, gestiegen. Von den knapp 400.000 Beziehern ist gut jeder Dritte minderjährig. Mehr als die Hälfte der Bezieher stammen aus Asien.

Bundesverfassungsgericht

Gekürzte Asyl-Leistungen in Sammelunterkünften verfassungswidrig

24.11.2022

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
In Sammelunterkünften untergebrachte Asylbewerber bekommen geringere Sozialleistungen, weil die Gemeinschaft im Wohnheim vom Gesetzgeber bislang wie eine Partnerschaft behandelt wurde. Das geht so nicht, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht.

Diskriminierung

Flüchtlingsräte und Pro Asyl fordern Bürgergeld auch für Geflüchtete

10.11.2022

Euro, Münze, Geld, Ein Euro, Taler, Wirtschaft, Armut, Reichtum
Das neue Bürgergeld-Gesetz diskriminiert nach Ansicht von „Pro Asyl“ und Landesflüchtlingsräten Asylsuchende und Geduldete. Für sie gelte weiterhin das Asylbewerberleistungsgesetz. Die Organisationen fordern die Abschaffung des „aus der Zeit gefallenen Gesetzes“.

Gesetz passiert Bundesrat

Ukraine-Flüchtlinge bekommen ab Juli Hartz IV statt Asyl-Hilfe

22.05.2022

Bundesrat, Bundesadler, Deutschland, Bundesrepbulik, Säule
Ukrainische Geflüchtete haben von Juli an Anspruch auf reguläre Sozialleistungen. Das entsprechende Gesetz passierte den Bundesrat. Die Kommunen kritisieren die unzureichende Vorbereitung. Das Arbeitsministerium weist die Vorwürfe zurück.

Ungleichbehandlung irritiert

Hartz IV für Ukrainer sorgt für Diskussionen

01.05.2022

Flüchtlinge, Diskriminierung, Ukrainer, Ukraine, Asyl, Flüchtling, Geflüchtete
Ab Juni erhalten Ukraine-Flüchtlinge Hartz IV und damit mehr Geld als andere Geflüchtete. Experten sagen, Flüchtlinge wurden schon immer ungleich behandelt - Beispiel: jüdische Kontingentflüchtlinge. Die Irritationen sind dennoch groß. Von

Ukrainer-Beschlüsse

Menschenrechtler fordern Gleichbehandlung aller Flüchtlinge

10.04.2022

Ukraine, Flüchtlinge, Russland, Krieg, Flucht, Menschen
Die Bund-Länder-Beschlüsse zur Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine finden allgemeine Zustimmung. Die Geflüchteten sollen wie bereits anerkannte Schutzberechtigte behandelt werden. Organisationen fordern Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Statistikamt

Weiterer Rückgang von Ausgaben für Asylbewerberleistungen

05.08.2021

Euro, Münze, Geld, Ein Euro, Taler, Wirtschaft, Armut, Reichtum
Im sechsten Jahr in Folge sinken die Ausgaben für Asylbewerberleistungen. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts betrugen 2020 die Nettoausgaben rund 4,1 Milliarden Euro – 78 Prozent davon für Regelleistungen.