Corinna Buschow

Interview mit Christian Wulff

Zehn Jahre „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“

02.10.2020

Mit seinem Satz "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland" in seiner Rede am 3. Oktober 2010 hat der damalige Bundespräsident Christian Wulff eine hitzige Debatte über Integration und Identität in Deutschland ausgelöst. Zehn Jahre später sagt er im Gespräch, der Satz sei notwendiger denn je.

Nach taz-Entscheidung

Seehofer sagt Treffen mit taz-Redaktion ab

10.09.2020

Der Streit um eine „taz“-Kolumne über Polizisten scheint mit dem Urteil des Presserats beendet - allerdings nicht zur Zufriedenheit von Innenminister Seehofer. Er kritisiert das Selbstkontrollorgan und sagt ein Treffen mit der „taz“ ab.

18-Monats-Frist

EKD fordert Rücknahme verschärfter Regelungen für Kirchenasyl

04.09.2020

Seit der 2018 erfolgten Verlängerung der Überstellungsfrist von Asylbewerbern ist Kirchenasyl in vielen Gemeinden kaum mehr stemmbar. Die Evangelische Kirche fordert Bund und Länder auf, die Verschärfungen zurückzunehmen.

Interview mit Felix Klein

„Es gibt keine harmlose Form von Antisemitismus“

25.08.2020

Seit gut zwei Jahren ist Felix Klein Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung. Äußerungen von ihm haben eine neue Debatte über die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus ausgelöst. Im Gespräch erklärt er, wo er diese Grenze sieht und was im Kampf gegen Judenhass noch fehlt.

Politikum

Bund-Berlin-Streit über Aufnahme von Flüchtlingen geht weiter

03.08.2020

Der Streit zwischen Berlin und dem Bundesinnenministerium um die Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen aus den griechischen Camps wird zum Politikum. Ein Überblick über die Argumente beider Lager.

Pressefreiheit

Seehofer prüft Anzeige gegen „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah

23.06.2020

Polizisten auf der Müllhalde: Eine Kolumne über die internationalen "Black-Lives-Matter-Proteste" in der "taz" hat für große Empörung gesorgt. Innenminister Seehofer prüft jetzt sogar eine Anzeige. Die Redaktion wertet das als Angriff auf die Pressefreiheit.

Chefinnensache

Bundesregierung kündigt Schritte gegen Rechtsextremismus an

22.05.2020

Die Gewalttaten von Halle und Hanau haben den Kampf gegen Rechtsextremismus auf der politischen Agenda nach vorn gerückt. Am Mittwoch tagte der eigens eingerichtete Kabinettsausschuss in Berlin. Er verspricht bis Herbst konkrete Ergebnisse.

Corona-Krise

Regierungschefs untersagen Gottesdienste in Moscheen und Synagogen

17.03.2020

Bund und Länder wollen die Sozialkontakte der Bürger wegen Ansteckungsgefahr noch drastischer beschneiden. Bundesweit sollen Kneipen und Freizeiteinrichtungen schließen. Veranstaltungen in Moscheen, Synagogen und anderen Gotteshäusern sollen verboten werden.

Europarechtler

EU-Kommission nimmt erstmals Rechtsbruch in Kauf

09.03.2020

Europa verstößt nach Überzeugung des Europa- und Asylrechtsexperten Jürgen Bast gegen EU-Recht und Menschenrechte. Dabei agiere die EU-Kommission erstmalig politisch und nicht als Hüterin der Verfassung.

Schärfere Strafen für Hass

Fragen und Antworten zu den Plänen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus

20.02.2020

Nach dem rassistischen Anschlag von Halle hat die Bundesregierung beschlossen, entschlossener gegen Hasskriminalität im Internet vorzugehen. Jetzt brachte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg, der eine stärkere Strafverfolgung und schärfere Ahndung von Hassverbrechen zum Ziel hat. MiGAZIN beantwortet die wichtigsten Fragen: