Good Bye Deutschland?

Was mir Friedman und AfD sagen

18.12.2019

Michael Groys, Michael, Groys, Migazin, Artikel, Beitrag
In einem Deutschland von Höcke habe ich keinen Platz. Ich muss weg, raus. Alles worauf das neue Deutschland stolz ist, wird bedeutungslos, wenn die AfD an der Macht ist. Von

"Ein ganz erhebliches Defizit"

Schuster wirft Justiz Sehschwäche bei Antisemitismus vor

16.12.2019

Josef Schuster, Juden, Zentralrat, Zentralrat der Juden
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht bei der Justiz erhebliche Defizite in der Bekämpfung von Antisemitismus. Bei antisemitischen Straftaten scheine die Justiz "geradezu strafmildernde Gründe zu suchen".

Verantwortung

Merkel in Auschwitz: „Ich empfinde tiefe Scham“

09.12.2019

Angela Merkel, Auschwitz, Kontentrationslager, Antisemitismus, Nationalsozialismus
Bundeskanzlerin Merkel hat erstmals in ihrer Amtszeit das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz besucht. Die Verantwortung der Deutschen für den Holocaust werde niemals enden, betonte die Regierungschefin in ihrer Rede.

Antisemitismus-Tagung

Jüdische Gemeinschaft ruft zu Geschlossenheit auf

09.12.2019

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Zwei Monate nach dem Anschlag in Halle präsentieren sich jüdische Vertreter aus Sachsen und Thüringen mutig und kämpferisch. Man müsse offen bleiben, präsent sein - und vor allem als Gesellschaft zusammenstehen, so das Fazit einer Debatte in Leipzig.

Innenministerkonferenz

Innenminister beraten über Asylpolitik und Rechtsextremismus

05.12.2019

Die Innenminister bei der Innenministerkonferenz im Juni 2014 in Bonn © Innenministerium NRW
Ab Donnerstag beraten die Innenminister in Lübeck unter anderem über die Frage, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Einzelne Länder und prominente Bundestagsabgeordnete fordern zudem ein Aufnahmeprogramm für IS-Opfer.

Studie

Thüringen-Monitor misst zunehmenden Antisemitismus

05.12.2019

Thüringen, Landkarte, Land, Wappen, Landeswappen
In Thüringen haben antisemitische Positionen stark zugenommen. Das geht aus dem "Thüringen-Monitor" 2019 hervor. Insgesamt zeigt sich aber ein ambivalentes Stimmungsbild. Vorurteile gegenüber Muslimen und Asylbewerbern sind zurückgegangen.

12. Integrationsbericht

Widmann-Mauz zieht positive Bilanz – trotz Probleme

04.12.2019

Annette Widmann-Mauz, Integration, Integrationsbeauftragte, Politik, CDU
Die Integrationsbeauftragte ist überzeugt, dass dieses Land "Integration kann". Es stehen dem Miteinander aber Defizite im Bildungswesen und die Polarisierung der Gesellschaft entgegen. Auf dem Arbeitsmarkt hingegen tut sich etwas.

Gesetzesänderung

Lambrecht will verschärfte Strafen bei Antisemitismus

29.11.2019

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Rassistische Motive einer Straftat sollen bereits jetzt für höhere Strafen sorgen. Das gilt auch für Antisemitismus, ist im Gesetz aber nicht explizit genannt. Ministerin Lambrecht will das ändern und damit Polizei und Justiz stärker sensibilisieren.

Nach Halle

Jüdische Einrichtungen stärker geschützt

18.11.2019

Die Ohel-Jakob-Synagoge in München (Symbolbild) © digital cat @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Rund fünfeinhalb Wochen nach dem Anschlag in Halle ist der Schutz von Synagogen und jüdischen Einrichtungen in fast allen Bundesländern erhöht worden. Der Präsident des Zentralrats der Juden nennt den Schritt "überfällig".

Volkstrauertag

Mutiges Eintreten gegen Rechtspopulismus gefordert

18.11.2019

Zum Volkstrauertag spricht der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Wolfgang Schneiderhan über aufkeimenden Rechtspopulismus in Deutschland - und warnt vor einer Revision der Geschichte.
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