Ethnische Säuberung geplant

Razzia gegen militante Neonazi-Gruppe

05.11.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
Rassistisch, antisemitisch, apokalyptisch. Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein. Ihre Pläne für danach ähneln dem Nationalsozialismus – inklusive „ethnischer Säuberung“. Von , und

Nebenan

Der Feind heißt nicht AfD

28.10.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum die Union nicht für ein AfD-Verbot ist? Na, weil die AfD für die Union ein diskursiver Türöffner ist. Sie macht Politik vertretbar, für die in den 90ern noch ein wütender Mob Häuser anzünden musste. Von

Thüringen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt

24.10.2024

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.

Studie

Bayern sehen Gefahren: AfD, Extremismus, Migration

23.10.2024

Kirche, München, Frauenkirche, Bayern
Viele Menschen schimpfen gerne und schnell über „die Politik“. Eine Umfrage im Auftrag des Landtags zeigt aber: Grundsätzlich stehen die Bayern hinter der Demokratie. Es gibt allerdings Warnzeichen.

AfD-Politik übernommen

Linken-Chefin Wissler attackiert Ampel und BSW für Flüchtlingspolitik

20.10.2024

Janine Wissler, Martin Schirdewan, Die Linke, Abschied, Blumen, Politik
Die Linke will ihre Krise überwinden und stellt sich neu auf. Zum Abschied attackiert die Vorsitzende Wissler die Flüchtlingspolitik der Ampel: Sie übernehme Forderungen der AfD. Auch die BSW bekommt was zu hören: Richtig, dass wir nicht mehr eine Partei sind.

Bundestag

Abgeordnete veröffentlichen Antrag für AfD-Verbotsverfahren

17.10.2024

AfD, Alternative für Deutschland, Partei, Demo, Demonstration, Schild, Logo
Eine fraktionsübergreifende Initiative will im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Die Antragssteller werfen der AfD vor, sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu stellen. Jetzt suchen sie weitere Unterstützer.

Jetzt geht's um die Pension

Gericht verhandelt Disziplinarklage gegen rechtsextremen Richter

16.10.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz
Der rechtsextreme Richter und früherer AfD-Abgeordneter Jens Maier wurde bereits in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Jetzt wird erneut gerichtlich verhandelt. Diesmal geht es um seinen Anspruch auf Pension.

Zum 1. Januar

Früherer AfD-Chef Meuthen ab Januar wieder Hochschullehrer

15.10.2024

Jörg Meuthen, AfD, Wahlplakat, Rechtsextremismus, Rechtsextremist, Europawahl
Der Wechsel ist nicht unumstritten: Jörg Meuthen will nach seiner Zeit im Europaparlament an seine alte Wirkungsstätte im baden-württembergischen Kehl zurückkehren – als Hochschullehrer. Dafür gibt es nun konkrete Pläne.

Brandenburg

AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

09.10.2024

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch jetzt gibt es Konsequenzen: Die AfD muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Zusätzlich prüft die Polizei Volksverhetzung.

Mutter aller Probleme

Antimigrantische Reflexe

03.10.2024

David Galanopoulos, David Galanopoulos, Kommunikationswissenschaft, interkulturelle Geschichte, Antirassismus, Migrationsgeschichte, Queerness
Wir erleben einen massiven gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck. Alle migrationsfeindlichen Reflexe zünden gerade – getrieben von der AfD, willig umgesetzt vom Rest. Ein paar Gedanken. Von
TOP GELESEN