AfD im Amt

Angekommen in der Realität nach unerfüllbaren Wahlversprechen

07.01.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
Der Rechtsextremismus ist für die AfD ein Erfolgsrezept. So hat die AfD in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert. Aber wie schlagen sich die neuen Amtsinhaber im politischen Alltag? Kaum überraschend: Viele Versprechen der Kommunalpolitiker sind bis heute nicht eingelöst. Die Wähler zahlen weiter Rundfunkgebühren – mit dem Euro. Von , und

AfD und Ost-Wahlen

Warum 2024 ein Polit-Beben droht

19.12.2023

Wahllokal, Wahlen, Bundestagswahl, Landtagswahl, Demokratie, Wahlrecht
Das Jahr geht mit einem AfD-Wahlgewinn im sächsischen Pirna zu Ende. Dort stellt die laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextreme“ Partei ihren ersten Oberbürgermeister. Aber das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erst recht erschüttern. Es stehen mehrere Wahlen an. Von

Nach OB-Wahl in Pirna

Freie Wähler: CDU hat AfD-Wahlsieg ermöglicht

18.12.2023

Pirna, Stadt, Fluß, Schiff, Panorama, Sachsen, Grün
Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld. Der Vorwurf gegen die CDU wiegt besonders schwer.

AfD gewinnt OB-Wahl

„Gesichert rechtsextremistisch“ erstmals Oberbürgermeister in Deutschland

17.12.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Ein AfD-Kandidat hat erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Im sächsischen Pirna setzte sich ein AfD-Kandidat durch. Laut Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen „gesichert rechtsextrem“. Der Landesverband schüre fortwährend Ängste gegen Ausländer.

„Fremdenfeindlich“

NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein

12.12.2023

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.

Umfrage

„Latenter Antisemitismus“ geringer als vor 20 Jahren

12.12.2023

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen. Noch immer hegen viele Menschen Vorurteile. Eine Forsa-Studie zeigt allerdings: Früher war keineswegs alles besser - außer bei der AfD. Zentralrat sieht Verzerrungseffekt.

Einbürgerung

Experten sehen Nachteile für Frauen und Behinderte

11.12.2023

Einbürgerung, doppelte Staatsbürgerschaft, Doppelpass, Reisepass, Ukraine
Die Ampelkoalition will die Hürden für die Einbürgerung senken. Für bestimmte Gruppen erhöhen sie sich aber, mahnen Experten. Sie sehen vor allem eine Benachteiligung von Frauen und Behinderten. Mit den Vereinfachungen gar nicht einverstanden sind Union und AfD.

Nebenan

Alles geht zu Ende

11.12.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Mit der letzten Kolumne des Jahres geht auch die Klimakonferenz zu Ende. Zeit also zu sparen, um der AfD keinen überschuldeten Bundeshaushalt zu überlassen. Von

Verfassungsschutz

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

10.12.2023

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD nun auch in Sachsen offiziell als rechtsextrem und ist damit ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes.

Brandenburg

Abgeordneter der AfD-Fraktion will Verfassungsschutz kontrollieren

07.12.2023

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Früher war Philip Zeschmann in der SPD, später bei den Freien Wählern - nun ist er Mitglied der AfD-Fraktion und will in die Parlamentarische Kontrollkommission im Landtag. Bisher scheiterte die AfD-Fraktion damit. Zeschmann stößt auf Kritik anderer Fraktionen.
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