Ethnische Säuberung geplant
Razzia gegen militante Neonazi-Gruppe
05.11.2024
Rassistisch, antisemitisch, apokalyptisch. Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein. Ihre Pläne für danach ähneln dem Nationalsozialismus – inklusive „ethnischer Säuberung“. Von Jacqueline Melcher, Anne-Béatrice Clasmann und Marco Krefting
Nebenan
Der Feind heißt nicht AfD
28.10.2024
Warum die Union nicht für ein AfD-Verbot ist? Na, weil die AfD für die Union ein diskursiver Türöffner ist. Sie macht Politik vertretbar, für die in den 90ern noch ein wütender Mob Häuser anzünden musste. Von Sven Bensmann
Thüringen
Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt
24.10.2024
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.
Studie
Bayern sehen Gefahren: AfD, Extremismus, Migration
23.10.2024
Viele Menschen schimpfen gerne und schnell über „die Politik“. Eine Umfrage im Auftrag des Landtags zeigt aber: Grundsätzlich stehen die Bayern hinter der Demokratie. Es gibt allerdings Warnzeichen.
AfD-Politik übernommen
Linken-Chefin Wissler attackiert Ampel und BSW für Flüchtlingspolitik
20.10.2024
Die Linke will ihre Krise überwinden und stellt sich neu auf. Zum Abschied attackiert die Vorsitzende Wissler die Flüchtlingspolitik der Ampel: Sie übernehme Forderungen der AfD. Auch die BSW bekommt was zu hören: Richtig, dass wir nicht mehr eine Partei sind.
Bundestag
Abgeordnete veröffentlichen Antrag für AfD-Verbotsverfahren
17.10.2024
Eine fraktionsübergreifende Initiative will im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Die Antragssteller werfen der AfD vor, sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu stellen. Jetzt suchen sie weitere Unterstützer.
Jetzt geht's um die Pension
Gericht verhandelt Disziplinarklage gegen rechtsextremen Richter
16.10.2024
Der rechtsextreme Richter und früherer AfD-Abgeordneter Jens Maier wurde bereits in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Jetzt wird erneut gerichtlich verhandelt. Diesmal geht es um seinen Anspruch auf Pension.
Zum 1. Januar
Früherer AfD-Chef Meuthen ab Januar wieder Hochschullehrer
15.10.2024
Der Wechsel ist nicht unumstritten: Jörg Meuthen will nach seiner Zeit im Europaparlament an seine alte Wirkungsstätte im baden-württembergischen Kehl zurückkehren – als Hochschullehrer. Dafür gibt es nun konkrete Pläne.
Brandenburg
AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen
09.10.2024
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch jetzt gibt es Konsequenzen: Die AfD muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Zusätzlich prüft die Polizei Volksverhetzung.
Mutter aller Probleme
Antimigrantische Reflexe
03.10.2024
Wir erleben einen massiven gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck. Alle migrationsfeindlichen Reflexe zünden gerade – getrieben von der AfD, willig umgesetzt vom Rest. Ein paar Gedanken. Von David Galanopoulos