Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Radikalisierung im Netz

BKA-Chef Münch warnt vor rechten Einzeltätern

18.02.2021

BKA-Chef Münch warnt ein Jahr nach Hanau vor weiteren Anschlägen. Man habe es mit Tätern zu tun, die sich im Netz selbst radikalisierten. In Zeiten des Lockdowns kämen mehr Menschen mit rechter Hetze in Berührung.

Frankreich

Gesetz gegen „politischen Islam“ verabschiedet

18.02.2021

Frankreichs Präsident Macron forderte einen „liberalen Islam der Aufklärung“. Jetzt das hat das Parlament ein umstrittenes Gesetz verabschiedet. Islamische Religionsgemeinschaften befürchten Stigmatisierung von Muslimen.

Frieden eine Illusion

Keine guten Perspektiven für Afghanistan

18.02.2021

Vor einem Jahr unterzeichneten die Taliban einen historischen Friedensvertrag mit den USA. Doch weil der Abzug der US-Truppen im Vordergrund stand, bleibt Frieden eine Illusion. Auch Deutschland muss über das Bundeswehr-Mandat entscheiden. Von

Steigende Spendenbereitschaft

Drei Viertel aller Spenden für humanitäre Hilfe

17.02.2021

Die Spendenbereitschaft in Deutschland ist in der Corona-Pandemie gestiegen. Insgesamt wurden 5,4 Milliarden Euro gespendet. Dem Deutschen Spenderat zufolge gingen drei von vier Euro an humanitäre Hilfen.

Keine freiwillige Rückkehr

Warum Asylsuchende aus Gambia in Deutschland bleiben

17.02.2021

Die sogenannte „freiwillige Rückkehr“ von Asylbewerbern wird von der Bundesregierung unterstützt. Dennoch lehnen Asylsuchende aus Gambia dieses Angebot mehrheitlich ab. Wissenschaftler haben die Gründe untersucht.

Ambulanzflüge

Hamburg will weiter Schwerkranke abschieben

17.02.2021

Für eine Abschiebung eines nierenkranken Mannes gab die Hansestadt Hamburg im Jahr 2018 insgesamt fast 60.000 Euro aus. Jetzt wird klar: Hamburg wird auch weiterhin Schwerkranke abschieben.

Rechtsextremismus

Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A. beginnt im Mai

17.02.2021

Der Prozess gegen Franco A. wird im Frühjahr beginnen. Der frühere Bundeswehroffizier soll unter anderem als syrischer Flüchtling getarnt terroristische Anschläge geplant haben, um dann den Verdacht auf Asylbewerber zu lenken.

Idenditätsnachweis

Landessozialgericht stärkt Ansprüche von geflüchteten Roma

16.02.2021

Roma, die ihre Identität nicht nachweisen können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ihnen darf der Bezug nicht gekürzt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden.

Statistik für 2020

Zahl antisemitischer Straftaten erneut gestiegen

16.02.2021

Im vergangenen Jahr wurden 2.275 antisemitische Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Die allermeisten Straftaten waren rechtsextremistisch motiviert. Es gab fünf Festnahmen, keine Haftbefehle.

Video-Podcast

Merkel zum Jahrestag des Anschlags in Hanau: „Rassismus ist ein Gift“

16.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel hat anlässlich des ersten Jahrestags des rassistischen Anschlags in Hanau zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Hanau sei ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft.