Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Experte warnt vor Folgen
Geburtenrate sinkt auf 1,35 Kinder je Frau
17.07.2025
Frauen in Deutschland bringen weniger Kinder zur Welt. Bei Frauen mit ausländischem Pass ist die Kinderzahl zwar höher, aber auch bei ihnen gibt es einen Rückgang. Zu den Gründen gehört auch das Erstarken des Rechtspopulismus. Experte spricht von einer besorgniserregenden Entwicklung. Von Isabell Scheuplein
34 Milliarden Euro
EU will Ausgaben für Migration und Grenzschutz verdreifachen
17.07.2025
Die Europäische Union setzt in der Flüchtlingspolitik weiter auf Abschottung – und will dafür künftig deutlich mehr Geld in die Hand nehmen. Mit 34 Milliarden Euro sollen die EU-Außengrenzen weiter gestärkt werden.
Staatsdienst
Zunächst weiter Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder in Ländern
17.07.2025
Rheinland-Pfalz hatte Schlagzeilen gemacht: AfD-Mitgliedern solle künftig der Zugang zum Staatsdienst versperrt werden. Ganz so kommt es nun doch nicht – auch nicht anderswo in Deutschland.
Kriminalisierung von Hilfe
Berlin: Zahl der Abschiebungen wieder gestiegen
17.07.2025
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Abschiebungen aus Berlin gesunken. Inzwischen steigt sie wieder spürbar. Der CDU-Fraktionschef findet das erfreulich, die SPD kritisiert – auch die geplante Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe.
Unsicherheit bis heute
Zentralrat der Juden in Deutschland vor 75 Jahren gegründet
17.07.2025
Gegründet als ein Provisorium, ist der Zentralrat der Juden in Deutschland zu einer respektierten Institution gewachsen. Er zählt heute knapp 90.000 Mitglieder. Jüdinnen und Juden lebten in Deutschland im Ausnahmezustand, beklagt er. Von Jens Bayer-Gimm
„Anschläge ohne Ende“
Publizist Friedman kritisiert „Nie Wieder!“ als Plattitüde
16.07.2025
„Nie wieder!“ – und wieder passiert nichts? Michel Friedman rechnet mit der deutschen Erinnerungskultur ab und nennt politische Solidaritätsbekundungen bloße Beruhigungsformeln.
Mecklenburg-Vorpommern
Debatte zum Umgang mit rechtsextremen Schülern
16.07.2025
In zwei Fällen standen Schüler im Verdacht, sich rechtsextremistisch geäußert zu haben. Die Reaktionen der Behörden stuften Richter als unverhältnismäßig ein. Das Thema beschäftigte auch den Landtag.
Rassistische Diskurse und Krawalle
Polizei beendet „Jagd auf Migranten“ im Südosten Spaniens
16.07.2025
Rechtsextreme Gruppen rufen in einer kleinen spanischen Stadt zur „Jagd auf Migranten“ auf. Der wütende Mob zieht nächtelang durch die Straßen. Die Polizei kann Schlimmeres verhindern.
Rheinland-Pfalz
Bewerbung von AfD-Mitgliedern werden „einzeln geprüft“
16.07.2025
Der Beschluss der Innenministerkonferenz im Umgang mit der AfD ist dem Rheinland-Pfälzer Innenminister Ebling zu schwach. Daraufhin hat er ein Zeichen gesetzt: AfD-Mitglieder sollen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden. Es gab Kritik. Jetzt erläutert der SPD-Politiker seinen Vorstoß.
80 Jahre Potsdamer Konferenz
Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Entschädigung
16.07.2025
Idylle mit weltpolitischer Bedeutung: Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden im Potsdamer Schloss Cecilienhof vor 80 Jahren Europa und die Welt neu geordnet. Die Ergebnisse der Verhandlungen der Alliierten waren tiefgreifend. Von Yvonne Jennerjahn