Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nebelkerze?

Streit um Kriminalisierung von Seenotrettern geht weiter

27.11.2023

Rettungsschiff, Sea Eye, Mittelmeer, Rettungsring, Meer
Stellt eine geplante Änderung des Aufenthaltsgesetzes die private Seenotrettung unter Strafe? Die Meinungen dazu gehen auseinander. Die Bundesregierung beteuert, Seenotrettung werde nicht kriminalisiert. Seenotretter und die Linkspartei sind nicht überzeugt.

Baden-Württemberg

Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben

27.11.2023

Amtliche Wahlbenachrichtigung, Brief, Bundestagswahl, Landtagswahl
Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.

Tabak-Nachfrage sinkt

Shisha-Branche unter Druck

27.11.2023

Shisha, Shisha Bar, Cafe, Mann, Frau, Restaurant
Noch vor wenigen Jahren brummte das Geschäft mit Shisha-Tabak. Doch inzwischen geht es bergab, eine erste Firma ist insolvent. Branchenvertreter ärgern sich über eine staatliche Regel, die den Schwarzmarkt angekurbelt habe. Der Zoll widerspricht.

Klimakonferenz in Dubai

Worum es geht und was auf dem Spiel steht

27.11.2023

Dubai, Skyline, Strand, Wasser, Meer, Palme, Hochhaus, Wolkenkratzer
Kann die Welt der eskalierenden Klimakrise etwas entgegensetzen? Sie will es immerhin versuchen. In wenigen Tagen kommen Zehntausende für diese Herkulesaufgabe zusammen - ausgerechnet in einem Ölstaat. Von

Absicht oder Überlastung?

Senat fordert Aufklärung nicht bearbeiteter rechter Straftaten

27.11.2023

Akten, Register, Regal, Archiv, Aktenregister
Mehr als 300 Fälle sind beim Staatsschutz in Berlin liegen geblieben – alle aus dem rechten Spektrum. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal.

Grüne-Jugend scheitert

Parteitag lehnt Forderung nach Abkehr vom Ampel-Asylkurs ab

26.11.2023

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Am dritten Tag des Bundesparteitages kochen bei den Grünen in der Nacht die Emotionen hoch. Es geht um die Asylpolitik. Zwischen dem Lager „Kein Mensch ist illegal“ und denen, die mehr „Ordnung“ wollen, kommt es zum Streit. Am Ende scheitert ein Aufstand der Parteijugend.

Interview

BA-Vorstand Terzenbach: Berufstätigkeit ist der Weg zur Integration

26.11.2023

Agentur für Arbeit, Arbeitsamt, Gebäude, Arbeitslosigkeit
Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit, soll als Sonderbeauftragter der Bundesregierung möglichst viele Geflüchtete in Jobs bringen. Im Gespräch erklärt er, worauf es ankommt und welche Forderungen er an die Regierung stellt. Von

Rechtsextremismus

Hansa Rostock-Fans zeigen – brennendes – „Sonnenblumenhaus“

26.11.2023

Hansa Rostock, Fußball, Sport, Fußball, Stadion, Fans, Tribüne, Nacht
Hansa Rostocks Anhänger zeigten beim Nordduell gegen den FC St. Pauli ein Lichtenhagen-Banner: Das Sonnenblumenhaus, dazu orange Bengalos und schwarze Rauchtöpfe. Bei Ausschreitungen nach der Partie wurden zwei Kinder verletzt.

Ermittlungen - wie bei Synagogen

Hasstiraden gegen Moscheen in mehreren Städten

26.11.2023

Moschee, Islam, Muslim, Islamfeindlichkeit, Fäkalien, Brief, Schweinefleisch
Die Gewalteskalation in Nahost löst auch aggressive Vorfälle in Deutschland aus – gegenüber Muslimen. Moscheen erhalten binnen weniger Tage mehrere Hass-Briefe, verbrannte Koran-Seiten und Fäkalien per Post. Die Polizei ermittle, wie bei Synagogen.

Integration in Rheinland-Pfalz

„Wir schaffen mit unserem Perfektionismus Standards, die nicht erfüllbar sind“

26.11.2023

Flüchtlingsunterkunft, Flüchtlingsheim, Container, Flüchtlinge, Geflüchtete
Ein fast leeres Einkaufszentrum, ein umgebautes Bürogebäude und immer wieder Container: Die Unterbringung Geflüchteter in Wohnungen ist längst nicht immer möglich. Wie geht es in Rheinland-Pfalz weiter nach der Bund-Länder-Runde zu den Flüchtlingskosten?
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