Gewalt in Syrien

Kinder und Familien leiden unter Bombardierungen

19.02.2020

Eisige Kälte, mangelnde Grundversorgung und andauernde Bombardierung: Die Lage in den Flüchtlingscamps im Norden Syriens ist verheerend. Besonders Kinder leiden unter den Attacken der syrischen Regierung. Die UN zeigen sich entsetzt.

Libyen

Neue EU-Mission im Mittelmeer soll keine Flüchtlinge retten

18.02.2020

Der Bürgerkrieg in Libyen treibt immer wieder Menschen übers Mittelmeer nach Europa. Die EU-Außenminister einigten sich auf eine neue Mission, um ein Waffenembargo zu überwachen. Flüchtlinge zu retten steht ausdrücklich nicht im Zentrum - Vorkehrungen gegen vermeintliche Sogwirkung.

Diskriminierung

Gericht: Fitnessstudio muss Muslimin 1.000 Euro zahlen

18.02.2020

Wegen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss ein Fitnessstudio einer Hamburger Muslimin 1.000 Euro Schadensersatz zahlen. Das Studio hatte ihr untersagt, mit Kopftuch zu trainieren.

"Staat in der Pflicht"

Muslime fordern Sicherheitskonzept für Schutz von Moscheen

18.02.2020

Nach Bombendrohungen und Haftbefehlen gegen Mitglieder einer rechten Terrorzelle fordern Muslime ein Sicherheitskonzept für Moscheen. Regierungssprecher Seibert betont die Verantwortung des Staates für die freie Religionsausübung.

Südafrika

Opposition fordert Gesetz gegen Leugnung der Apartheid

18.02.2020

War die Apartheid in Südafrika ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Darüber tobt im Land derzeit ein Streit. Der frühere Präsident de Klerk hatte behauptet, die Rassentrennung sei kein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewesen.

Fachkräfte

Mehr Hilfe bei Anerkennung ausländischer Abschlüsse

18.02.2020

Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor überzogenen Erwartungen an das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Zunächst einmal müsse Deutschland als Einwanderungsland bekanntgemacht werden. Bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll die neue Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung unterstützen.

Sozialgericht

Auch EU-Ausländer müssen Sozialhilfe bekommen

17.02.2020

Einer rumänischen Mutter mit drei minderjährigen Kindern droht Obdachlosigkeit wegen rückständiger Mietzahlungen. Sie ist arbeitslos, soll laut Amt trotzdem keine Sozialhilfe bekommen. Laut Sozialgericht Darmstadt ist das grundgesetzwidrig.

Angst in der Moschee

Muslime mahnen nach Bombendrohungen mehr Schutz an

17.02.2020

Die Bombendrohungen gegen Moscheen in Nordrhein-Westfalen haben eine Diskussion über die Sicherheit von Moscheen entfacht. Muslime fordern mehr Schutz. Die Linkspartei mahnt einen Maßnahmeplan zur Sicherung von Moscheen an.

Erfurt und Dresden

Tausende demonstrieren gegen Rechts

17.02.2020

Etwa 18.000 Menschen haben in Erfurt gegen die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD protestiert. In Dresden haben Menschen gegen einen sogenannten Trauermarsch von Neonazis protestiert.

EU-Menschenrechtsgericht

Grundsatzurteil schafft Recht auf Asyl faktisch ab

14.02.2020

So nah und doch so fern: Von Marokko aus versuchen Menschen immer wieder, in die spanische Exklave Melilla und damit in die EU zu gelangen - und werden oft direkt wieder abgeschoben. Jetzt fiel ein Urteil zu dieser Praxis. Spaniens Vorgehen sei rechtens. Experten befürchten weitreichende Folgen.