Rechtsextremismus
Anklage gegen KSK-Elitesoldaten erhoben
05.11.2020
Sturmgewehr, Munition und zwei Kilogramm Sprengstoff wurde bei einem Bundeswehr-Elitesoldaten gefunden. Jetzt wurde Anklage gegen ihn erhoben. Die KSK steht wegen rechtsextremistischer Vorfälle in der Kritik.
Interview mit Liriam Sponholz
„Hasspostings und Hate Speech sind nicht dasselbe.“
05.11.2020
Hasskommentare und Hate Speech werden oft als Synonyme verwendet. Medien- und Kommunikationswissenschaftlerin Liriam Sponholz erklärt im Gespräch, was die Folgen dieser Gleichsetzung sind und warum die Unterscheidung so wichtig ist.
Hoffen auf Biden-Sieg
USA offiziell aus Klimaabkommen ausgetreten
05.11.2020
Bei der Zitterpartie um die US-Wahl geht es auch um die Zukunft des internationalen Klimaschutzes: Seit Mittwoch ist das Land nicht mehr Mitglied des Pariser Klimaabkommens - Demokrat Biden will aber wieder beitreten, falls er gewinnt. Der Klimawandel ist einer der größten Fluchtursachen.
Sachsen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr Rechtsextremisten
05.11.2020
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist so hoch wie seit 1993 nicht mehr. Das Spektrum sei im vergangenen Jahr um 600 Personen auf 3.400 angewachsen. Laut Innenminister Wöller ist der Rechtsextremismus mit Abstand die größte Bedrohung für die Demokratie.
Terroranschlag in Wien
Muslime: Angriff auf die gesamte Menschenheit
04.11.2020
Nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag in Wien sagen Politiker „Islamisten“ den Kampf an. Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „feigen Anschlag“. Muslime sprechen von einem Angriff „auf die gesamte Menschheit“.
Psychiatrisches Gutachten
Halle-Attentäter ist schuldfähig
04.11.2020
Am 18. Prozesstag wurde die Persönlichkeit des Halle-Attentäters beleuchtet. Dem psychiatrischen Gutachten zufolge ist er trotz einer Persönlichkeitsstörung voll schuldfähig. Es sei wahrscheinlich, dass er weitere Straftaten begehen würde.
Erdbeben, Feuer, Corona
„Ärzte ohne Grenzen“ fordert Sicherheit für Flüchtlinge auf Samos
03.11.2020
Nach dem Erdbeben im östlichen Mittelmeer und dem Brand im Flüchtlingslage Vathy fordern Menschenrechtsorganisationen und Ärzte die Räumung der Lager. Linkspolitikerin Jelpke wirft der EU Kalkül mit dem Leid der Schutzsuchenden vor.
EKD-Chefjurist kritisiert
Rot-Rot-Grün fehlt Wille zur Novellierung des Kopftuchverbots
03.11.2020
Vor gut zwei Monaten hat das Bundesarbeitsgericht das Berliner Kopftuchverbot für Lehrerinnen als Diskriminierung verurteilt. Der Wille zur Novellierung des Neutralitätsgesetzes ist in der rot-rot-grünen Koalition dennoch nicht ausgeprägt.
Griechenland
Menschenwürdiges Flüchtlingslager auf Lesbos geräumt
02.11.2020
Das kleine Flüchtlingslager im griechischen Pikpa ist im Vergleich zu den großen Camps relativ menschenfreundlich. Jetzt wurde das Lager geschlossen. Menschenrechtler kritisieren die Räumung als Menschenrechtsbruch.
Justizministerin Lambrecht
Bundesregierung will Begriff „Rasse“ im Grundgesetz schnell streichen
02.11.2020
Der Begriff "Rasse" soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden - allerdings nicht ersatzlos. Justizministerin Lambrecht spricht sich für eine baldige Lösung aus. Der Begriff könne heute zu Missverständnissen führen.