Leipzig
Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister
10.11.2020
Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.
„Schande des 9. November 1938“
Das Entsetzlichste: Erinnerung an die Gleichgültigkeit der Nachbarn
10.11.2020
Die Kanzlerin nennt es eine „Schande“, der Antisemitismusbeauftragte spricht von moralischem Versagen: Bei der Reichspogromnacht vor 82 Jahren gingen die Nazis offen zur Gewalt gegen Juden über. Am Montag wurde an die Opfer erinnert.
Studie
Flüchtlinge – Weg in Ausbildung gleicht einem Labyrinth
09.11.2020
Junge Flüchtlinge, die eine Ausbildung beginnen wollen, müssen oft längere Umwege auf sich nehmen. Das ist das Ergebnis einer SVR-Studie. Die Forscher empfehlen kontinuierliche Betreuung und flexiblere Strukturen.
Studie
Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.
Sicherheitspolitik
Parteien schmieden Pläne für schärferes Vorgehen gegen Islamisten
09.11.2020
Die jüngsten Anschläge in Frankreich und Österreich haben ein Nachdenken über besseren Schutz und mehr Prävention ausgelöst. Die Grünen und die CSU legen Maßnahmenkataloge vor. Die Familienministerin ruft zur Verteidigung von Werten und Regeln auf.
Leipzig
Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu
09.11.2020
Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.
Studie
Deutsche Kleinwaffen gefährden Kinder in Konflikten weltweit
06.11.2020
Die Bundesregierung hebt stets hervor, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu verfolgen. Eine aktuelle Studie kommt zu einem anderen Ergebnis - und zeigt auf, wie deutsche Kleinwaffen weltweit Kinder in Gefahr bringen.
Terror-Debatte im Bundestag
Überwachung, Integration und Abschiebung
06.11.2020
Nach der Enthauptung eines Lehrers bei Paris, die Schüsse in Wien und der Messerangriff in Nizza sagt Bundesinnenminister Seehofer dem Terror den Kampf an - mit polizeilicher Überwachung, mit Integrationsmaßnahmen und Abschiebungen. Abgeordnete befürchtet Islamfeindlichkeit.
Appell an Regierung
Roma-Dachverband fordert Abschiebungsstopp in Corona-Krise
06.11.2020
Wenn der Aufenthaltstitel an Lohn und Gehalt gekoppelt ist, wird ein coronabedingter Jobverlust besonders hart. Roma-Verbände appellieren an die Bundesregierung, diese Menschen nicht abzuschieben - "Sie sind hier zu Hause".
Halle-Prozess
Spott nach Synagogen-Anschlag in Internetforen
05.11.2020
Am 19. Verhandlungstag im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle wurden die Reaktionen auf den Anschlag in anonymen Internetforen erläutert. Mehrere Nebenkläger wollen dem Angeklagten weitere Mordversuche anlasten.