CDU-Vorstandsklausur

Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs

15.01.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von

Experten kritisieren

Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD

14.01.2024

CSU, Logo, Partei, Politik, Bayern, Gebäude, Fahne
Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von

Großdemo gegen AfD

CDU fordert immer noch Migrationsdebatte

14.01.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.

Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.

Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Parteien haben Rechtsextremismus nie als Gefahr begriffen

09.01.2024

Amadeu, Antonio, Eberswalde, Rechtsextrtremismus, Nazis, Neonazis, Rassismus
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD ruft die Amadeu Antonio Stiftung zu Widerspruch im privaten Bereich aber auch auf politischer Ebene auf. Im Gespräch erklärt Geschäftsführer Timo Reinfrank, wie es der AfD gelungen ist, andere Parteien vor sich herzutreiben und welche Fehler CDU und FDP machen. Von

Nebenan

Neues Jahr, alte Scheiße.

08.01.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Wer glaubt, die Corona-Pandemie sei bereits der Einschnitt unserer Zeit gewesen, dem könnte im Jahr 2024 eine Überraschung bevorstehen. Von

CDU-Vorschlag

Moschee-Stiftung oder Staatsislam?

07.01.2024

Moschee, Kuppel, Minarette, Panorama, Islam, Muslime
Islamische Gemeinden ohne Einfluss aus dem Ausland sind seit Jahren ein politisches Ziel. CDU-Politiker Spahn bringt erneut den Vorschlag einer Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden ins Gespräch. Wer sich an Regeln hält, soll Geld bekommen - Staatsislam?

Nach OB-Wahl in Pirna

Freie Wähler: CDU hat AfD-Wahlsieg ermöglicht

18.12.2023

Pirna, Stadt, Fluß, Schiff, Panorama, Sachsen, Grün
Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld. Der Vorwurf gegen die CDU wiegt besonders schwer.

Ruanda-Besuch

Baerbock kritisiert „theoretische Diskussionen“ der CDU zu Migration

18.12.2023

Annalena Baerbock, Grüne, Kanzlerkandidatin, Politik, Annalena, Baerbock
Londons Abschiebe-Kooperation mit Ruanda ist höchst umstritten, findet aber Anhänger in Deutschland. Unions-Fraktionsvize Spahn wirbt für das Modell. Just gab es ein Treffen zwischen Außenministerin Baerbock mit ihrem ruandischen Amtskollegen – mit anderen Vorzeichen.

Hessen

CDU und SPD beschließen schwarz-rötlichen Koalitionsvertrag

17.12.2023

Schwarz, Rot, Kunst, Farbe, Malen, Farbklecks
CDU und SPD haben auf Parteitagen am Samstag den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet. Bei einem der beiden künftigen Regierungspartner gelang das nur unter Bauchschmerzen. Hauptkritikpunkt: „weitreichende Verschärfungen im Bereich Migration“.
TOP GELESEN