CDU

Schlagwort CDU in chronologischer Reihenfolge:

Union in Erklärungsnot

Remmo-Affäre: Zwei Auftritte, zweierlei Maß

15.11.2026

Manfred Weber, CSU, Union, Politiker, Europa, EVP, Union, Bühne,
Als Issa Remmo bei der Linken auftauchte, forderte die Union Konsequenzen. Nun besucht er eine Veranstaltung, die eine Abgeordnete der gemeinsamen EVP-Fraktion von CDU/CSU mitorganisiert hat. Diesmal halten sich Unionspolitiker mit Kritik zurück – auffällig.

Auf die Kacke gehauen

Lechner will „diese Brüder“ am Boden sehen – mit Polizisten darüber

11.11.2026

Polizei, Einsatz, Festnahme, Jugendliche, Kriminalität, Gewalt, Knie
Niedersachsens CDU-Chef Lechner will „diese Brüder“ am Boden und Polizisten über ihnen knien sehen. Nach Kritik verteidigt er seine Worte als Beschreibung gewöhnlicher Polizeiarbeit. Die Polizeigewerkschaft widerspricht dieser Darstellung. Die Auswirkungen seiner Worte treffen unbescholtene Bürger.

Missbrauchsrhetorik

Kindergeld ins Ausland: Die Stimmungsmache der Union

10.11.2026

Sparschwein, Mädchen, Kind, Geld, Vorsorge, Reichtum, Armut, Kindergeld
Seit Jahren fordert die AfD, Kindergeld für Kinder im EU-Ausland zu begrenzen. CDU und CSU erteilen ihr auf der politischen Bühne regelmäßig eine Absage. Die Forderung selbst verfolgen die Unionsparteien aber selbst seit vielen Jahren – trotz politischer und juristischer Niederlagen. Ein Überblick: Von

7.271 Tage zu Unrecht in Haft

Studie zu Abschiebehaft: 63 Prozent aller Anordnungen rechtswidrig

10.11.2026

Abschiebezentrum, Gefängnis, Abschiebehaft, Zaun, Gebäude, Knast, Flüchtlinge, Asyl, Flüchtlingspolitik, Menschenrechte
Behörden und Gerichte verstoßen bei Abschiebungshaft immer wieder gegen Rechtsvorschriften. Das zeigt eine Untersuchung von 309 BGH-Entscheidungen. Juristin Hannah Franz sieht Hinweise auf ein strukturelles Problem. Die Politik hat darauf längst reagiert – mit Verschärfungen.

Antidiskriminierungsgesetz

Behördenschutz statt Diskriminierungsschutz: Bald auch im Norden?

09.11.2026

Menschen, Männer, Frauen, Kind, Behörde, Amt, Ausländeramt, Ausländer, Migranten, Bürokratie
Schleswig-Holstein will Menschen besser vor Diskriminierung durch staatliche Behörden schützen. Doch ausgerechnet die kommunalen Verwaltungen sollen ausgenommen bleiben. Trotz breiter Kritik halten CDU und Grüne daran fest. In NRW und Rheinland-Pfalz ist die Ausnahme bereits Gesetz. Eine Schutzlücke mach Schule.

Rassismusvorwürfe in Hessen

CDU-Minister verspottet Migranten: „Warum Du so sprechen..?!“

08.11.2026

Rassismus, Sprache, Manfred Pentz, Instagram
Hessens Europaminister Pentz reagiert auf politische Kritik mit absichtlich gebrochenem Deutsch. Selbst als der Betroffene eine rassistische Anspielung vermutet, legt der CDU-Politiker nach. Nun kommt Kritik aus der eigenen Landesregierung. Studien zeigen, wie Vorurteile über Herkunft und Sprache zusammenhängen.

Beschlossen

Saarlands neues Integrationsgesetz: Was es verspricht – und was nicht

29.10.2026

Landtag des Saarlandes, Parlament, Landtag, Saarland, Politik, Gebäude, Schild
Das Saarland hat erstmals ein Integrationsgesetz beschlossen. Es soll Zugewanderten mehr Teilhabe ermöglichen und Diskriminierung bekämpfen. Fachleute und Verbände begrüßen die Ziele, kritisieren aber fehlende finanzielle Garantien und einklagbare Ansprüche. Trotz Nachbesserungen bleiben zentrale Forderungen unerfüllt.

Sachsen-Anhalt

Ist die CDU sicher vor Stimmen für die AfD?

22.10.2026

Abstimmung, Landtag, Sachsen-Anhalt, Politik, AfD, Tobias Rausch
AfD-Politiker Siegmund braucht drei Stimmen aus anderen Reihen, um Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt zu werden. Die CDU will die Abstimmung verlassen. Doch nicht alle ziehen mit. Ein Abgeordneter kündigt an, im Saal zu bleiben. Von und

Nebenan

Linke zerlegt sich – und Rechte profitieren

19.10.2026

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In Halle erhalten jüdische Studierende nach ihrem Protest gegen einen AfD-Politiker Drohungen. In Berlin beherrscht unterdessen der Israel-Streit der Linken die Schlagzeilen. Über das politische Timing könnte man lachen. Von

Zerreißprobe

AfD-Präsident bringt CDU in Erklärungsnot

07.10.2026

Abstimmung, Landtag, Sachsen-Anhalt, Politik, AfD, Tobias Rausch
Tobias Rausch erhielt vier Stimmen mehr, als AfD und BSW gemeinsam besitzen. Nun behauptet er, CDU-Abgeordnete hätten ihn unterstützt. Die geheime Abstimmung lässt das nicht überprüfen – verschärft aber den Konflikt innerhalb der Union. Von