Nebenan

Rechtsruck

05.12.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Was hab ich da letzte Woche gelesen? Deutschland will die Strafen für antisemitische Straftaten erhöhen. Endlich! Endlich ist dieses Problem gelöst - jetzt müssen wir nur noch den Hunger verbieten und alles wird gut! Von

Nebenan

Auferstanden aus Ruinen und den Nazis zugewandt

05.11.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nach den Landtagswahlen scheint die Welt in Thüringen auf dem Kopft zu stehen. Neuwahlen, eine noch stärkere AfD - und die CDU als Juniorpartner von Bernd Höcke. So scheint aktuell der Plan in Thüringen nämlich auszusehen. Von

Maßnahmenbündel

CDU legt Papier gegen Rechtsextremismus vor

15.10.2019

Entwurf, Papier, Gesetz, Dokument
Als Reaktion auf den Anschlag in Halle hat die CDU ein Strategiepapier mit einem Maßnahmenbündel gegen Rechtsextremismus beschlossen. Darin sind Gesetzesverschärfungen und mehr Geld für Präventionsprogramme formuliert.

Schuster fordert Klimawandel

CDU nimmt Rechtsextremismus in den Blick

23.09.2019

Hakenkreuz an der Tür (Symbolfoto) © DortmundQuer @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CDU will Rechtsextremismus und Antisemitismus konsequenter bekämpfen. Konkrete Maßnahmen sind auch für Schulen vorgesehen. Zuvor hatte Zentralrat-Präsident Josef Schuster in Bezug auf Antisemitismus einen "politischen Klimawandel" gefordert.

Nach Empörungswelle

NPD-Mann soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden

10.09.2019

NPD, Rechtsextremisten, Nazis, Neonazis, Partei, Politik
Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt-Waldsiedlung mit Stimmen von CDU, SPD und FDP hat bundesweit für Empörung gesorgt. Am Montag stellten sieben von neun Ortsbeiräten einen Antrag auf Abwahl des NPD-Mannes.

Niedersachsen

Schächten mit Ausnahmegenehmigung weiter möglich

23.08.2019

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Die Schlachtung von Tieren nach islamischen oder jüdischem Ritus sind in Niedersachsen auch in Zukunft möglich. Das stellte das Landwirtschaftsministerium klar. In sozialen Medien wird der Politik Islamfeindlichkeit und Heuchelei verworfen.

Bundestag

Lübcke-Weggefährte: CDU feige abgetaucht vor Rechtsextremimus

27.06.2019

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Nach dem mutmaßlich rechtsmotivierten Mord an Walter Lübcke geht sein Weggefährter Michael Brand hart ins Gericht mit seiner Partei. Die CDU/CSU sei lange feige abgetaucht vor dem Rechtsextremismus. Statt das Abdriften nach rechts zu stoppen, sei man ihm gefolgt.

Heftige Debatte

Bundestag verabschiedet Migrationsgesetze

11.06.2019

Horst Seehofer, CSU, Innenminister, Bundesinnenminister, BMI, Bundestag
Union und SPD müssen sich für ihren Doppelbeschluss in der Migrationspolitik heftige Kritik aus der Opposition gefallen lassen - von links und von rechts. Die Koalition hat es in einem vielkritisierten Parforceritt aber erst mal ins Ziel geschafft. Von Bettina Markmeyer

Nebenan

Wahlnachlese

04.06.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte. Von

Seenotrettung

Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung

15.04.2019

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.