Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.

Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Parteien haben Rechtsextremismus nie als Gefahr begriffen

09.01.2024

Amadeu, Antonio, Eberswalde, Rechtsextrtremismus, Nazis, Neonazis, Rassismus
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD ruft die Amadeu Antonio Stiftung zu Widerspruch im privaten Bereich aber auch auf politischer Ebene auf. Im Gespräch erklärt Geschäftsführer Timo Reinfrank, wie es der AfD gelungen ist, andere Parteien vor sich herzutreiben und welche Fehler CDU und FDP machen. Von

Nebenan

Neues Jahr, alte Scheiße.

08.01.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Wer glaubt, die Corona-Pandemie sei bereits der Einschnitt unserer Zeit gewesen, dem könnte im Jahr 2024 eine Überraschung bevorstehen. Von

CDU-Vorschlag

Moschee-Stiftung oder Staatsislam?

07.01.2024

Moschee, Kuppel, Minarette, Panorama, Islam, Muslime
Islamische Gemeinden ohne Einfluss aus dem Ausland sind seit Jahren ein politisches Ziel. CDU-Politiker Spahn bringt erneut den Vorschlag einer Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden ins Gespräch. Wer sich an Regeln hält, soll Geld bekommen - Staatsislam?

Nach OB-Wahl in Pirna

Freie Wähler: CDU hat AfD-Wahlsieg ermöglicht

18.12.2023

Pirna, Stadt, Fluß, Schiff, Panorama, Sachsen, Grün
Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld. Der Vorwurf gegen die CDU wiegt besonders schwer.

Ruanda-Besuch

Baerbock kritisiert „theoretische Diskussionen“ der CDU zu Migration

18.12.2023

Annalena Baerbock, Grüne, Kanzlerkandidatin, Politik, Annalena, Baerbock
Londons Abschiebe-Kooperation mit Ruanda ist höchst umstritten, findet aber Anhänger in Deutschland. Unions-Fraktionsvize Spahn wirbt für das Modell. Just gab es ein Treffen zwischen Außenministerin Baerbock mit ihrem ruandischen Amtskollegen – mit anderen Vorzeichen.

Hessen

CDU und SPD beschließen schwarz-rötlichen Koalitionsvertrag

17.12.2023

Schwarz, Rot, Kunst, Farbe, Malen, Farbklecks
CDU und SPD haben auf Parteitagen am Samstag den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet. Bei einem der beiden künftigen Regierungspartner gelang das nur unter Bauchschmerzen. Hauptkritikpunkt: „weitreichende Verschärfungen im Bereich Migration“.

Thüringen

CDU fordert gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge

14.12.2023

Laub, Wiese, Gärtner, Herbst, Ehrenamt, Arbeit, Kehren, Natur
Kommende Woche soll in Thüringen ein neuer Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen werden. Die CDU-Fraktion will dazu noch einen Entschließungsantrag zur Flüchtlingspolitk einbringen. Er sieht gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete vor.

FDP blockt

Erleichterte Einbürgerung wird dieses Jahr nicht mehr beschlossen

13.12.2023

Reisepass, Staatsbürgerschaft, Einbürgerung, Grundgesetz, Verfassung
In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen, kommen aber nicht voran. Zwei Gesetzentwürfe zu Einbürgerungen und Abschiebungen sorgen allerdings momentan für Ärger in der Ampel.

Einbürgerung

Experten sehen Nachteile für Frauen und Behinderte

11.12.2023

Einbürgerung, doppelte Staatsbürgerschaft, Doppelpass, Reisepass, Ukraine
Die Ampelkoalition will die Hürden für die Einbürgerung senken. Für bestimmte Gruppen erhöhen sie sich aber, mahnen Experten. Sie sehen vor allem eine Benachteiligung von Frauen und Behinderten. Mit den Vereinfachungen gar nicht einverstanden sind Union und AfD.
TOP GELESEN