Nazi-Spruch

Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten

13.09.2023

Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von und

Bundesrat-Initiative

Gesetzeslücke gegen rechte Polizei-Chats soll geschlossen werden

13.09.2023

Wenn sich Polizisten in Chatgruppen rassistisch äußern, bleiben sie wegen einer Gesetzeslücke oft straffrei. Das soll sich ändern. Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Gesetzesinitiative angestoßen. Erfasst werden sollen auch Soldaten.

Erfüllt Österreich Hitler-Wunsch?

Adolfs Geburtshaus in Braunau soll Polizeistation werden

12.09.2023

Adolf Hitlers Geburtshaus im Österreichischen Braunau soll zu einer Polizeistation umgestaltet werden. Genau das soll sich Hitler gewünscht haben, kritisiert Dokumentarfilmer Schwaiger. Das Innenministerium erfülle Hitler einen Wunsch. Das Ministerium verweist auf München. Auch dort sei eine Wohnung Hitlers heute eine Polizei-Dienstelle.

„Kein Anschlagsplan, kein Rassismus“

46-Jährige als Verfasserin von Drohschreiben an Moscheen ermittelt

11.09.2023

Eine 46-jährige Frau aus Wiesbaden soll für die Serie von Drohbriefen an Moscheen, Politiker und an eine jüdische Gemeinde verantwortlich sein. Laut Staatsanwaltschaft gibt es keine Hinweise auf Anschlagspläne oder einen rassistischen Hintergrund.

„Kann man nicht schönreden“

AfD-OB-Kandidat bekommt 42 Prozent in Nordhausen

11.09.2023

Die ersten Reaktionen auf die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen wirken eher ratlos. Immerhin hat der AfD-Kandidat für das Rathaus fast doppelt so viele Stimmen bekommen wie der Amtsinhaber – mehr als 42 Prozent.

Studie

Pro-Asyl-Kommunalpolitiker häufiger Zielscheibe von Hasskriminalität

07.09.2023

Beleidigung, Bedrohung, Gewalt: Kommunalpolitiker sind immer wieder Hasskriminalität ausgesetzt. Eine Studie belegt das mit Zahlen. Der Verfassungsschutz sieht mit einem Ausstiegsprogramm für Extremisten den Einstieg in ein normales Leben. Aber die Arbeit ist langwierig.

Schulinitiative nach rechten Vorfällen

Nur Wegschauen und Wegducken hat funktioniert

07.09.2023

Fast ein halbes Jahr ist es her, dass ein Brief zweier Lehrer aus einer Schule im Spreewald über rechtsextremistische Vorfälle für Aufsehen gesorgt hat. Eine Initiative der Schule zieht Bilanz über die Konsequenzen. Auch Bildungsminister Freiberg reagiert.

Zwischen Hetze und Vielfalt

Weltoffenheit und Hakenkreuze in Eisenhüttenstadt

06.09.2023

Eisenhüttenstadt hat viele Brüche erlebt. Mittlerweile wird die Stahlstadt als erste sozialistische Stadt auf deutschem Boden in Reiseführern empfohlen. Ein genauerer Blick zeigt die Spaltung der Stadt zwischen rechter Hetze und dem Bemühen um Vielfalt. Von

Niedersachsen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Abgeordnete im Landtag

04.09.2023

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen werden als rechtsextremistisch eingestuft - „rassistische, völkisch-nationalistische Elemente“.

Nebenan

Söder rührt Aiwangers braune Soße

04.09.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Hier ein Maß, da ein Maß - Alkohol tötet Hirnzellen, zwar wenig, aber es läppert sich. Die einen hören dann Dinge, die sonst niemand hört – Entschuldigung –, die anderen werden vergesslich. Von
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