Kampf gegen Rassismus

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus und für Demokratie

23.05.2024

Bundeskanzleramt, Kanzler, Gebäude, Architektur, Wiese, Himmel, Kanzler
Die Demokratie ist stark, sagt Bundesinnenministerin Faeser – aber sie ist auch unter Druck. Die Bundesregierung hat eine Strategie verabredet, wie sie Juden, Muslime und andere betroffene Menschen und Institutionen gegen extremistische Bestrebungen schützen will.

Kommunalwahl als Testfall

Erobern Rechtsextremisten in Thüringen die Rathäuser?

23.05.2024

Wahlurne, Wahlen, Wählen, Wahlumschlag, Politik, Demokratie, Hände
Die Thüringer entscheiden am Sonntag über die Besetzung von Rathäusern, Landratsämtern und Kommunalparlamenten. Bringt sich die Höcke-AfD schon in Position für die Landtagswahl im September? Von und

IW-Umfrage

80 Prozent der Unternehmen sehen AfD als Risiko

22.05.2024

Containerschiff, Wirtschaft, Handel, Transport, Schiff, Hamburg, Hafen, Meer
Viele Chefetagen fürchten laut einer Umfrage wegen der AfD um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Am größten sind die Sorgen jedoch im Hinblick auf die Zukunft der Europäischen Union. Nur eine ganz kleine Minderheit betrachtet die AfD als Chance.

Mehr rechte Straftaten

Österreich unterstützt bei Migration britisches Ruanda-Asyl-Politik

22.05.2024

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Migration ist für viele EU-Staaten eines der dominierenden Themen. Österreich hat nun Großbritanniens Asylpolitik zum Vorbild erkoren und demonstriert Härte in der Flüchtlingspolitik. Derweil nehmen rechtsextremistisch motivierte Straftaten im Land massiv zu.

BKA-Statistik

Deutliche Zunahme „fremdeinfelindlich“ motivierter Straftaten

21.05.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeigen: Hassvergehen nehmen zu. Einen besonders starken Anstieg verzeichnete die Polizei bei „fremdenfeindlich“ motivierten Straftaten. Fast die Hälfte aller registrierten Fälle gehen auf das Konto von Rechtsextremisten.

Thüringen

Migrationsberater fürchten „Super-GAU vor Ort“ nach Kommunalwahlen

21.05.2024

Bürgeramt, Behörde, Beamte, AfD, Rassismus, Rechtsextremismus
Die Stimmung gegenüber Flüchtlingen ist nach Ansicht einer Migrationsberatung gekippt. Die Befürchtung: Nach den Kommunalwahlen könnte sie weiter angeheizt werden, wenn Extremisten in die Verwaltung kommen.

Hessen

Rechtsextremismus und Rassismus: Rekordzahl bei Beratungsfällen

21.05.2024

Frankfurt a.M. Stadt, Fluss, Panorama, Skyline
Das Hessische Beratungsnetzwerk berät in Fällen von Rassismus. Die Beratungsfälle stiegen 2023 auf einen Höchstwert – und die Tendenz zeigt weiter nach oben. Grund: Erstarken des Rechtsextremismus.

Rechtsterrorismus

Forscher warnt vor Verharmlosung der Reuß-Gruppe

20.05.2024

Imbiss, Polizei, Döner, Halle, Rechtsterrorismus, Rechtsextremismus
In Frankfurt stehen die mutmaßlichen Rädelsführer der konspirativen Gruppe um Heinrich Prinz Reuß vor Gericht. Hätte sie ihre Anschlagspläne verwirklicht, hätte das Menschen das Leben gekostet, ist der Rechtsterrorismusexperte Dittrich überzeugt.

Berliner Opferberatung

Berliner Opferberatung: Rassistische Diskurse ermutigen Täter

20.05.2024

Berlin, Kreuzberg, Kreuzberg Merkezi, berlin kreuzberg
Die Opferhilfsinitiative Reachout hat im vergangenen Jahr 355 Angriffe, Drohungen und Beleidigungen gezählt, vor allem rassistische und schwulenfeindliche. Dabei seien 450 Menschen verletzt, bedroht oder beleidigt worden, teilte Reachout mit.

Niederlande

Wilders-Koalition kündigt europaweit strengste Migrationspolitik an

16.05.2024

Geert Wilders, Niederlande, Holland, Politik, PVV, Islamhass, Islamfeindlichkeit
Nach monatelangen mühsamen Verhandlungen einigen sich vier rechte Parteien, wie künftig regiert werden soll. Es soll nur ein loses Bündnis sein. Und: Wahlsieger Wilders wird nicht Regierungschef. Inhaltlich einig ist man sich bereits in der Migrationspolitik. Die soll streng werden. Von