„Hitlergruß tut niemandem weh“

Berliner Polizist weiter im Dienst – seit 2,5 Jahren

02.02.2022

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Seit zweieinhalb Jahren läuft gegen einen Berliner Polizeibeamten ein Disziplinarverfahren. Verdacht: Rechtsextremismus. Jetzt hat eine Bürgerinitiative Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeipräsidentin eingelegt. Vorwurf: Untätigkeit. Der Innensenat glänzt mit Nichtwissen und Desinteresse.

Acht Jahre und drei Monate

Prozess wegen abgebrannter Flüchtlingsunterkunft abgeschlossen

27.01.2022

Streichholz, Feuer, Brandanschlag, Rauch, Straftat
Die Freiheitsstrafe von acht Jahren und drei Monaten wegen Brandstiftung an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen ist rechtskräftig. Das teilte der Bundesgerichtshof mit. Der Verurteilte gilt als einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Szene.

Staatsanwaltschaft in der Kritik

Haseloff: Mehr Bildungsarbeit nach Schüssen auf Moschee in Halle

26.01.2022

Halle, Moschee, Islamische Kulturzentrum, Projektile, Islamfeindlichkeit, Schüsse
Nach Schüssen auf ein islamisches Kulturzentrum in Halle setzt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff auf verstärkte politische Bildung. Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft fordern schnelle Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft erntet Kritik.

Hardy Krüger

Vom Hitlerjungen zum Kämpfer gegen Rechts

21.01.2022

Hardy Krüger, Rechtsextremismus, Schauspieler, Kino, Film
Schauspieler, Schriftsteller, Weltenbummler und Kämpfer gegen rechts: Hardy Krüger hat viele Rollen in seinem Leben gespielt. Jetzt ist er im Alter von 93 Jahren in Kalifornien gestorben.

„Einwanderungsland“

Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an

13.01.2022

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Die größte Gefahr für die Demokratie geht laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser vom Rechtsextremismus aus. Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorgehen. Außerdem auf der Agenda: sichere Fluchtwege, „damit das Sterben im Mittelmeer endlich ein Ende hat“.

Sachsen

Früherer AfD-Bundestagsabgeordneter darf wieder Richter sein

10.01.2022

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Ex-AfD-Abgeordneter Jens Maier darf wieder als Richter zurück in die sächsische Justiz. Der Verfassungsschutz stuft ihn als Rechtsextremisten ein. Er selbst bezeichnet sich als „kleiner Höcke“ und die NPD als eine Partei, die zu Deutschland steht.

Verfassungsschutz

Brandenburg, Heimat des Rechtsextremismus

10.01.2022

Neonzais, Nazis, Männer, Müll, Altpapier, Demonstration
Der Rechtsextremismus bleibt weiter die größte Bedrohung – und Brandenburg seine Heimat mit der bundesweit höchsten Dichte. Querdenker-Strukturen gäbe es dort jedoch nicht, dafür die AfD. Von

Studie

Telegram-Kanäle dienen Rechtsextremen als „Radikalisierungsspirale“

20.12.2021

Handy, soziale Medien, Facebook, Whatsapp, Telegram
Der Messengerdienst Telegram ist einer Untersuchung zufolge ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene. Experten sprechen von einer „Radikalisierungsspirale“. Die Gesetze liefen auf dieser Plattform ins Leere.

Ermittlungen abgeschlossen

Generalbundesanwalt: Täter von Hanau handelte alleine

17.12.2021

Rassismus, Rechtsterrorismus, Hanau, Shisha-Bar
Der Anschlag in Hanau im Februar 2020 wühlte die Bundesrepublik auf. Ein Täter hatte neun Menschen mit ausländischen Wurzeln, seine Mutter und dann sich selbst erschossen. Nach knapp zwei Jahren sind die Ermittlungen zum Abschluss gekommen.

Konfliktforschungsinstitut

Extremismus und Diskriminierung langfristig im Blick

17.12.2021

Solingen, Brandanschlag, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Haus
Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie heizen gesellschaftliche Konflikte an. Ihre Ursachen sowie Lösungsmöglichkeiten sind die Themen des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung. Vor 25 Jahren wurde es gegründet. Anlass waren rassistische Anschläge wie in Mölln und Solingen. Von
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