Koalitionsverhandlungen
Erste Schritte in der Flüchtlingspolitik, Doppelpass vertagt
14.11.2013
Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.
Doppelte Staatsbürgerschaft
Friedrichs Doppelmoral, seine Ewiggestrigkeit und seine Ängste
09.11.2013
Während die Koalitionsgespräche um die doppelte Staatsbürgerschaft weitergehen, offenbart Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, worum es ihm in dieser Frage geht: Assimilation! Sonst könnte die Identität der deutschen Gesellschaft verändert werden. Von Ekrem Şenol
Der Triebtäter
Der Nützlichkeitsgedanke als Primat der Politik
05.11.2013
Ich bin es leid, den latenten und offenen Rassismus insbesondere des bayrischen Teils der Union immer wieder aufs Neue anzumahnen. Ich bin es so leid. Von Sven Bensmann
Doppelte Staatsbürgerschaft
Ruhende Staatsbürgerschaft und Generationenschnitt sind faule Kompromisse
04.11.2013
Seit Beginn der Koalitionsverhandlungen zerbrechen sich allen voran Unionspolitiker den Kopf darüber, wie man sich mit der SPD über die doppelte Staatsbürgerschaft einigen kann. Der Fantasie scheinen Grenzen gesetzt, wie das Beispiel der ruhenden Staatsbürgerschaft zeigt. Von Birol Kocaman
Bundestagswahl 2013
So haben Deutsch-Türken gewählt
30.10.2013
Nach dem Willen der türkeistämmigen Wähler hätte die SPD bei den Bundestagswahlen 2013 die absolute Mehrheit und die Unionsparteien würden um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Das zeigt eine repräsentative Post-Wahl-Analyse.
Der Triebtäter
Guter Ausländer, schlechter Ausländer II – ein Nachtrag
22.10.2013
Jeder, dessen potenzielles Humankapital den Schaden durch die drohende Überfremdung des deutschen Volkskörpers signifikant übertrifft, bekommt eine Arbeitserlaubnis, bis zum Renteneintritt - um dann wieder vertrieben zu werden. Von Sven Bensmann
Koalitionsverhandlungen
Schwarz-Rote Zwangsehe? Nein Danke!
10.10.2013
Sollte die SPD mit den Unionsparteien eine Koalition eingehen, wäre das eine Zwangsehe, schreibt der stellvertretende Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt. Auch und vor allem integrationspoltisch passe nichts zusammen. Von Aziz Bozkurt
Integrationspolitik
Nur die Union gegen eine Verlagerung aus dem Innenministerium
04.10.2013
Die Forderung des Rates für Migration, die Zuständigkeit für die Integrationspolitik vom Innenministerium in das Arbeits- und Sozialministerium zu verlagern, findet Zustimmung bei den Grünen und der Linkspartei. Nur die Union ist dagegen.
Deutschland hat gewählt
Die SPD hat alle Möglichkeiten zu regieren
24.09.2013
Eine langweilige, distanzierte, ermüdende und am Ende doch noch überraschende Bundestagswahl liegt hinter uns. Distanziert und ermüdend deshalb, weil wir einen Wahlkampf erlebten, der wenig mit „Kampf“ zu tun hatte und dann auch noch in die Sommerferien fiel. Von Yasin Baş
Überraschend deutlich
Wahlergebnisse Bayern 2013: CSU mit absoluter Mehrheit
15.09.2013
Die CSU hat die Landtagswahlen in Bayern erwartungsgemäß klar gewonnen (49 %). Damit haben die Christsozialen überraschend deutlich die absolute Merhheit wiedererlangt. Die SPD erreicht 20,5 %, die Grünen 8,5 % und die Freien Wähler 8,5 %.