CSU

Schlagwort CSU in chronologischer Reihenfolge:

Mal so, mal so

Deutschland zwischen Menschenrechtskritik und Abschiebedeal

17.11.2026

Flüchtlingslager, Ruanda, Afrika, Frauen, Kinder, Flüchtlinge, Geflüchtete, Baracke, Return Hubs
Foltervorwürfe, Verfolgung und willkürliche Haft: Noch im Januar verlangte Deutschland von Ruanda Verbesserungen beim Menschenrechtsschutz. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit ist bereits eingeschränkt. Jetzt plant die Bundesregierung Abschiebungen dorthin. Die Kritik ist scharf – und kommt sogar aus den eigenen Reihen.

Konkrete Abschiebepläne

EU-Staaten planen Abschiebungen nach Ruanda ab 2027

16.11.2026

Tom Berendsen, Alexander Dobrindt, Gerhard Karner, Mette Frederiksen, Christian Stocker, Vincent Biruta, Athanasios Plevris, Morten Bodskov, Asylpolitik, Ruanda, Abschiebung, Flüchtlingspolitik
Deutschland und vier weitere EU-Staaten wollen ausreisepflichtige Menschen künftig nach Ruanda bringen. Eine Vereinbarung wird angestrebt. Menschenrechtsorganisationen und Politiker aus der Regierungskoalition äußern erhebliche Bedenken. Von

Missbrauchsrhetorik

Kindergeld ins Ausland: Die Stimmungsmache der Union

10.11.2026

Sparschwein, Mädchen, Kind, Geld, Vorsorge, Reichtum, Armut, Kindergeld
Seit Jahren fordert die AfD, Kindergeld für Kinder im EU-Ausland zu begrenzen. CDU und CSU erteilen ihr auf der politischen Bühne regelmäßig eine Absage. Die Forderung selbst verfolgen die Unionsparteien aber selbst seit vielen Jahren – trotz politischer und juristischer Niederlagen. Ein Überblick: Von

Die neue Bundespräsidentin?

Ilse Aigner: Ihre Positionen zu Migration, Rassismus und Islam

09.11.2026

Ilse Aigner, Bundespräsidentin, CSU, Bayern, Politikerin, Politik
Ilse Aigner soll Deutschlands erste Bundespräsidentin werden. Die CSU-Politikerin steht für eine restriktive Asylpolitik, hat Kopftücher kritisiert und hohe Anforderungen an Integration gestellt. Zugleich positioniert sie sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus. Ein Blick auf ihre politischen Aussagen und Positionen.

Unruhen in Frankreich

Politisches Déjà-vu – von Beckstein bis Herrmann

20.10.2026

Gewalt, Rauch, Demonstration, Protest, Frankreich, Demo, Stadt, Strasse
Schon 2005 warnte CSU-Innenminister Beckstein vor französischen Verhältnissen in Deutschland. Nach den Protesten von 2023 griff die AfD das Thema auf. Nun äußern sich Dobrindt und Herrmann ähnlich. Eine historische Spurensuche. Von

Ausschreitungen in Frankreich

Schüler fordern Bildung, Dobrindt liefert Herkunftsdebatte

19.10.2026

Demonstration, Demo, Protest, Menschen, Frankreich, Bildung, Schule, Allee
Fehlende Lehrkräfte und marode Schulen brachten zunächst Schüler auf die Straße. Inzwischen überschatten schwere Ausschreitungen die Proteste. Bundesinnenminister Dobrindt sieht dahinter Migranten – und ist damit in gewisser Gesellschaft. Von

Streit um Kürzungen

Dobrindt verteidigt harten Migrationskurs

10.09.2026

Alexander Dobrindt, CSU, Bundestag, Politiker, Bundesinnenminister, Migration, Flüchtlingspolitik, Asyl, Asylpolitik
Grenzkontrollen und Rückführungen stehen im Zentrum von Dobrindts Kurs. Gleichzeitig will er weniger Geld für Integrationskurse und politische Bildung ausgeben. Kritiker halten das angesichts des AfD-Wahlerfolgs für ein politisch problematisches Signal.

Oktoberfest

Teufelsrad: Streit um rassistische Wiesn-Figuren

01.09.2026

München, Oktoberfest, Teufelsrad, Kirmes, Fest, Geschäft, Rassismus, Frauen, Sexismus
Das Teufelsrad auf dem Oktoberfest hat seine historischen Frauenfiguren nach Rassismus-Vorwürfen verändert. Über die Änderungen ist nun eine politische Debatte entbrannt.

Entfremdung

Wähler mit Migrationsgeschichte gehen auf Distanz zu Parteien

31.08.2026

Wahlraum, Wahlen, Wählen, Wahllokal, Demokratie
Immer weniger Migranten fühlen sich von deutschen Parteien angesprochen und repräsentiert. Besonders ausgeprägt ist das bei Wahlberechtigten mit familiären Wurzeln in der Türkei, Nahost, Nordafrika, Afghanistan und Pakistan. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Von

Informationsfreiheitsgesetz

Regierung prüft Ausschluss von Ausländern vom Informationsrecht

12.07.2026

Bundestag, Reichstag, Besucher, Menschen, Demokratie, Politik, Gesellschaft
Das Informationsfreiheitsgesetz machte interne Regeln zu Asylverfahren, Abschiebungen und Familiennachzug öffentlich. Nun erwägt die schwarz-rote Koalition, Nicht-EU-Ausländer vom Informationszugang auszuschließen. Auch Verbände könnten ihr Antragsrecht verlieren. Geplant sind weitere neue Hürden. Von