Rechtsextremismus
Organisationen fordern Demokratiefördergesetz
24.11.2020
Zahlreiche Organisationen fordern die Bundesregierung auf, das Engagement gegen Rechtsextremismus gesetzlich abzusichern. Die aktuelle Förderstruktur sei "sehr demotivierend". Hintergrund ist die für Mittwoch geplante Regierungssitzung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus.
Bericht
Jedes fünfte Kind weltweit wächst in bewaffneten Konflikten auf
24.11.2020
In den vergangenen zehn Jahren wurden mehr als 93.000 Kinder in bewaffneten Konflikten getötet oder verstümmelt. Weltweit wachsen über 400 Millionen Kinder in Konfliktregionen auf. Das geht aus einem aktuellen Bericht hervor.
Aufarbeitung
Staatsanwälte ermitteln in 13 Fällen zu NS-Verbrechen
24.11.2020
Auch 75 Jahre nach Beginn der Nürnberger Prozesse ermitteln Staatsanwälte wegen NS-Verbrechen. Trotz der lange zurückliegenden Zeit rechnet die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen damit, dass es noch weitere Fälle geben wird. Behörde rechnet mit weiteren Verfahren.
"Bankrotterklärung"
Antidiskriminierungsstelle seit Mai 2018 ohne Leitung
23.11.2020
Seit Mai 2018 wird die Antidiskriminierungsstelle nur kommissarisch geleitet. Die Grünen finden das untragbar. Sie fordern eine Aufwertung und wollen die Leitung vom Bundestag wählen lassen. Auch das zuständige Ministerium denkt über Änderungen nach.
„NSU 2.0“
Bedrohte Anwältin Başay-Yıldız setzt Belohnung aus
23.11.2020
Seit über zwei Jahren fahndet die Polizei nach den anonymen „NSU 2.0“-Drohschreibern an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Ohne Erfolg. Private Informationen waren von Polizeicomputern abgerufen worden. Jetzt hat die Juristin selbst eine Belohnung ausgesetzt.
Bedrängen von Abgeordneten
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren entbrannt
23.11.2020
Politiker aller übrigen Parteien beklagen eine Radikalisierung der AfD. Einige bringen ein Verbotsverfahren ins Spiel. Andere warnen vor den hohen gesetzlichen Hürden und zu viel Aufmerksamkeit für die Partei.
Brasilien
Proteste nach gewaltsamen Tod von Afrobrasilianer
23.11.2020
Die Bilder aus Brasilien erinnern an den Mord an Georg Floyd in den USA. Der Fall des getöteten João Alberto Silveira Freitas löst in Brasilien mehrere Proteste aus - mit handfesten Auseinandersetzungen mit der Polizei.
US-Truppen-Abzug
Hilfswerke fordern Abschiebestopp nach Afghanistan
23.11.2020
Afghanistan ist noch weit vom Frieden entfernt. Ein schneller Abzug ausländischer Truppen könnte die Lage destabilisieren und den Taliban in die Hände spielen. Dennoch will US-Präsident Trump Fakten schaffen. Zugleich nehmen Armut und Hunger zu. Hilfswerke fordern Abschiebestopp in das Land.
Statistik
Jeder zweite Minderjährige mit Migrationsgeschichte von Ausgrenzung bedroht
20.11.2020
In Deutschland ist jeder Dritte unter 18 Jahren von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Migranten sind fast dreimal öfter betroffen als gleichaltrige ohne Migrationsgeschichte. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor.
„Überfälliger Schritt“
Grüne fordern Aufarbeitung von Kolonialverbrechen
20.11.2020
100 Jahre nach dem formalen Ende des Kolonialismus fordern die Grünen Aufarbeitung der Geschichte – samt Verbrechen und Entschuldigung. CDU will mehr Forschung und verweist auf die Komplexität.