Redaktion

Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen weiter zurückgegangen. 26.000 Ausländer haben in 2008 (ein Minus von 20 Prozent) den deutschen Pass bekommen. Der Negativtrend setzt sich damit – wie auch in Berlin – fort.

In einer weiteren Kleinen Anfrage (BT-Drucksache 16/12562F) an die Bundesregierung hakt Die Linke im so genannten Soysal-Urteil (Rechtssache C-228/06) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18. Februar 2009 nach.

Die SABAH warnt in ihrer heutigen Ausgabe vor dem Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen. Nach Aussagen der Techniker Krankenkasse soll das Alter von Alkoholopfern immer weiter sinken. Schon 15-jährige würden mit Alkoholvergiftungen in Krankenhäuser eingeliefert werden.

Die SABAH berichtet von einem von CDU, FDP und Grünen in NRW getragenen Vorstoß, die Ausländerbeiräte in NRW in Integrationsräte oder Integrationskommissionen umzuwandeln. Damit sollen Ausländern bessere Mitsprachemöglichkeiten gegeben werden.

Bereits bei der ersten Klage wegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt vor dem Aachener Landgericht hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Lücken offenbart, die den von der Antirassismus-Richtlinie gewollten Diskriminierungsschutz in Frage stellen.

Der Nachrichtenagentur ddp zufolge sehe Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), in den Folgen der globalen Wirtschaftskrise die Gefahr für ein Erstarken des Rechtsextremismus. Die Geschichte habe gezeigt, dass Menschen in Krisenzeiten sich dem Extremismus zuwenden. Rechtsextreme Parteien wie die NPD und populistische Politik würden die Ängste der Gesellschaft instrumentalisieren und Hass gegen Ausländer schüren.

Die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden Ausländer ist leicht zurückgegangen. Dies geht aus der Antwort des Statistischen Landesamtes auf eine Anfrage der ddp hervor. Sie lag Ende 2008 bei über 1,8 Millionen gegenüber 1,81 Millionen im Vorjahr.

Die 32. Duisburger Akzente, seit 1977 ein in Deutschland fest etabliertes Kulturfestival, setzen sich dieses Jahr mit der Kulturhauptstadt 2010 Istanbul als Schwerpunkt des Themas „Türkei“ auseinander.

Haben Sie schon von dem Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gehört? Überhaupt schon einmal etwas von dieser Behörde gehört? Nein, dann dürfte es Ihnen wie der Mehrheit der deutschen Bevölkerung gehen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist für die meisten Deutschen nichtssagend.

In den letzten Jahren ist die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland stetig zurückgegangen. Als Ursache dafür wird die Einführung des Einbürgerungstest gesehen. Aber auch das verwehrte Recht auf die doppelte Staatsbürgerschaft wird als Grund für das fehlende Interesse an der Einbürgerung bewertet.