Redaktion

Einem Bericht der SABAH nach, werden die Entscheidungen von Jugendlichen, die sich entsprechend dem Optionsmodell für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen, seit Februar dieses Jahres in eine Statistik aufgenommen werden. Bis dahin hätte man die Entscheidungen der Jugendlichen statistisch nicht erfasst.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat gestern zu später Stunde nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen erklärt, dass Deutschland an der heute beginnenden Anti-Rassismuskonferenz in Durban nicht teilnimmt.

Die Grünen in Bremen luden am Freitag zu einem Fachtag „Schule und Migration“ ein. Über 300 Eltern, Erzieher, Lehrer und Politiker nahmen die Einladung an. Diskutiert wurde über die neuen Herausforderungen, die sich an die Schule von heute stellen.

Im Jahr 2008 erwarben in Niedersachsen 7 704 Personen durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit. Wie der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen mitteilt, ist die Zahl der Einbürgerungen damit im Vergleich zum Vorjahr um 1 547 (-16,7 %) zurückgegangen und markiert so den niedrigsten Stand seit 1989. Verglichen mit dem Jahr 2000 (15 426 Fälle) hat sich die Zahl der Einbürgerungen nahezu halbiert.

Der Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth, hält die geplante Richtlinie der EU zur Gleichstellung von Asylbewerbern mit Sozialleistungsempfängern in Deutschland für nicht sachgerecht und für eine Belastung.

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen sind heute Themenreich. Die doppelte Staatsbürgerschaft wird ebenso behandelt wie die Auszeichung Erdogans mit dem Toleranzpreis oder sein Besuch beim Altkanzler Gerhard Schröder anlässlich seines Geburtstags. Außerdem: Veruntreuung von Spendengeldern von "Deniz Fener e.V.", Pro Reli, Pro Köln und viele weitere Themen.

Die Europaausgaben türkischer Zeitungen berichten ausführlich über die Forderung des Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemirs die Visafreiheit für türkische Staatsbürger umzusetzten. Weitere Themen sind unter anderem die Ausländerbeiräte, das Zuwanderungsgesetzt, Der EU-Beitritt der Türkei und die Forderung nach einer politischen Partizipation türkischer Jugendlicher.

Alle Städte und Landkreise sollen nach dem Willen des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann Ausländerbeiräte oder Integrationsbeauftragte einrichten. Außerdem haben 99 Prozent der Einbürgerungsbewerber in Bayern den Einbürgerungstest bestanden.

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten ausführlich über eine Buchvorstellung in Berlin, an der auch der Grünen-Chef Cem Özdemir teilnahm. Außerdem wird über die neue Anfrage von Sevim Dagdelen (Die Linke) an die Bundesregierung berichtet, in der es um die Visafreiheit für Türken geht. Weitere Themen sind u.a.: Anerkennung ausländischer Qualifikationen, Schwimmunterricht in NRW, Die Einbürgerungskampagne in Bremen.

„In 16 rheinland-pfälzischen Landkreisen und 39 Städten und Gemeinden wird in diesem Jahr demokratisch entschieden, wer in den nächsten fünf Jahren die Belange der Migrantinnen und Migranten auf kommunaler Ebene vertreten wird.“ Das teilte die rheinland-pfälzische Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, in Mainz anlässlich der Veröffentlichung aktueller Daten des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz mit. Für die rheinland-pfälzische Beauftragte sind die Beiräte wichtige Partner bei der Gestaltung der Integrationspolitik.