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Genf

Bundesregierung sagt Teilnahme bei Anti-Rassismuskonferenz

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat gestern zu später Stunde nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen erklärt, dass Deutschland an der heute beginnenden Anti-Rassismuskonferenz in Durban nicht teilnimmt.

Montag, 20.04.2009, 0:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 0:05 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

„Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Gleichwohl steht aus Sicht der Bundesregierung trotz intensiver Bemühungen im Vorfeld insbesondere seitens der EU weiterhin zu befürchten, dass diese Konferenz ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 als Plattform für andere Interessen missbraucht wird. Das können wir nicht akzeptieren.“, so Steinmeier.

Er appelliere an alle Teilnehmer, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren.

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„Wir werden den Konferenzverlauf als Beobachter sehr genau verfolgen. Wir werden uns weiterhin eng mit unseren EU-Partnern abstimmen und und behalten uns vor, zu einem späteren Zeitpunkt wieder aktiv teilzunehmen.“, erklärte Steinmeier abschließend.

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