Genf

Bundesregierung sagt Teilnahme bei Anti-Rassismuskonferenz

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat gestern zu später Stunde nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen erklärt, dass Deutschland an der heute beginnenden Anti-Rassismuskonferenz in Durban nicht teilnimmt.

Montag, 20.04.2009, 0:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 0:05 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

„Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Gleichwohl steht aus Sicht der Bundesregierung trotz intensiver Bemühungen im Vorfeld insbesondere seitens der EU weiterhin zu befürchten, dass diese Konferenz ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 als Plattform für andere Interessen missbraucht wird. Das können wir nicht akzeptieren.“, so Steinmeier.

Er appelliere an alle Teilnehmer, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren.

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„Wir werden den Konferenzverlauf als Beobachter sehr genau verfolgen. Wir werden uns weiterhin eng mit unseren EU-Partnern abstimmen und und behalten uns vor, zu einem späteren Zeitpunkt wieder aktiv teilzunehmen.“, erklärte Steinmeier abschließend.

Politik
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  1. delice sagt:

    Für Deutschland war der Iran (Erste Islamische Republik der Welt) nur ein Vorwand nicht dort zu erscheinen. Anders als das Land, werden seine in Deutschland lebenden iranischen Landsleute regelrecht in den höchsten tönen gelobt – z.B. Herr Schily in einem Beitrag für die Edzard Reuter Stiftung vortrug.

    Oder nehmen wir taz:

    „…Und was machen die Deutschiraner, die gemeinhin als so überaus gut integriert gelten? Deutschland debattiert über Rechtsextremismus, über den inzwischen 20 Jahre alten Historikerstreit und über das Phänomen „Ahmadinedschad“. Und was hört man von den Iranern in Deutschland, unter denen viele Akademiker sind? Nichts.

    Oder sind diese ach so blendend Integrierten doch trotz des deutschen Passes in der Tasche keine deutschen Bürger?

    Oder ist Dipl.-Ing. Mohammad Ramin ihr wahrer Vertreter, der 20 Jahre lang in Deutschland lebte, hier Maschinenbau studierte und nun in Teheran für Ahmadinedschad eine Holocaust-Konferenz organisiert? Aber verlassen wir Deutschland und seine „bestintegrierten“ Iraner und schauen uns den iranischen „Schoß“ an, der fruchtbar und….“

    Quelle: http://www.taz.de/index.php?id=dossier-iran&art=530&id=872&cHash=0ded4eb611

    Aber was wäre, wenn dies alles eine Türkei gemacht hätte?

    Welchen Status hätten wir Menschen aus der Türkei in Deutschland?!
    Ich mag darüber erst gar nicht reden, und mir dieses grausame Horror an uns ausmalen – womöglich würden wir hier in Deutschland dann regelrecht und regelmäßig gesteingt werden!!!!

    Aber die Brüder und Schwestern, der gemeinsamen „Arischen-Linie“ des Indo-germanischen Gürtels, der bis nach Afgahaistan, dem Hindukusch geht, sind vor derlei Angriffen und Ausgrenzungen gefeit, und werden tatkräftig in Deutschland geschützt!

    Eher müssen dann die Türken, für derlei Misstaten und Verfehlungen ihren Kopf dafür herhalten, weil sie doch die Re-Inkernation des Anti-Christen sind!

    Einer Türkei, die nicht nur die Gründung des Staates Isreal nicht nur erlaubt hat, sondern der einzige Garant für den Staat Israel ist. Hier spielen Deutschland und der Iran ein Doppeltes Spiel! Ein Iran, dass die größte Diaspora von Juden beheimatet hat; und ein Deutschland, dass sich als Schutzfaktor für den Staat Israel ungefragt aufspielt!

    […]