Schweizer Studie
Anlass, Form, Richtung und Ausmaß von Flucht haben sich stark verändert
25.02.2015
Anlass, Form, Richtung und Ausmaß von Flucht haben sich stark verändert. Heute gehören auch von Gewalt oder Krieg Verfolgte und Arbeitsmigranten zu den Vertrieben. Das aktuelle Schutzverständnis erfasst sie aber nicht. Einer Schweizer Studie zufolge sind Reformen nötig.
Geben und Nehmen
Studenten und Asylbewerber unterstützen sich gegenseitig
24.02.2015
Die Zahl der steigenden Flüchtlinge macht erfinderich. In Frankfurt am Main etwa treffen sich Studenten mit studierten Asylbewerbern. Die Einheimischen führen in die Stadt und die Hochschule ein, die Neuen unterstützen mit ihren Fachkenntnissen das Studium.
Neue Funde in Hessen
Hinweise auf Verstrickung des Verfassungsschutzes in NSU-Morde
24.02.2015
Der hessische Verfassungsschutz gerät zunehmend in Erklärungsnot. Opferanwälte werfen dem Geheimdienst vor, von dem Mord in Kassel gewusst zu haben. Als Beweis verweisen sie auf Telefongespräche zwischen Verfassungsschutzmännern, die neu ausgewertet wurden.
Gericht entscheidet
Kinder tragen Abschiebungskosten
24.02.2015
Müssen 16-jährige die Kosten für ihre Abschiebung erstatten? Ein Gericht hat entschieden: Ja, sie müssen. Denn laut Ausländerrecht ist man schon ab 16 voll haftbar. Hätte Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention umgesetzt, hätte das Gericht anders entschieden.
Kein Moscheeasyl in Deutschland
Muslime setzen auf andere Hilfen für Flüchtlinge
23.02.2015
Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz in Kirchen finden, ist angestiegen. Viele dieser Flüchtlinge sind Muslime. Dennoch ist in Deutschland kein Fall von Moscheeasyl bekannt. Die Gründe sind vielfältig.
Aufruf zur Legida-Blockade
Staatsanwaltschaft geht gegen Bundestagsabgeordnete vor
23.02.2015
Die Leipziger Staatsanwaltschaft geht gegen zwei Bundestagsabgeordnete vor. Sie sollen zur Blockade der "Legida"-Demonstrationen aufgerufen haben. Eine der Abgeordneten soll ihre Hoffnung geäußert haben, "dass 'Legida' nicht laufen kann".
Sprachhürde beim Ehegattennachzug
Deutschland droht weiteres EU-Verfahren wegen Rechtsbruch
23.02.2015
Deutschland hält auch nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an den umstrittenen Sprachhürden beim Ehegattennachzug fest. Die EU-Kommission ist nicht einverstanden und droht Deutschland nun mit einem weiteren Vertragsverletzungsverfahren.
Verwaltungsgericht Würzburg
Stadt muss Presse Namen von „Pegida“-Aktivisten nennen
23.02.2015
Medien wollten von der Stadt Würzbürger wissen, wer die "Pegida"-Demosntrationen angemeldet hat. Die Stadt verweigerte die Auskunft. Die Medien klagten dagegen und bekamen nun Recht. Ihr Interesse an den Namen sei größer als das Geheimhaltungsinteresse.
Massive Kritik
Minderjährige Flüchtlinge sollen anders betreut werden
23.02.2015
Minderjährige Flüchtlinge sollen in Zukunft nicht mehr dort versorgt werden, wo sie aufgegriffen werden, sondern nach einem neuen Verteilungsschlüsses. Das Familienministerium arbeteit bereits an einer Gesetzesänderung, Sozialverbände lehnen das Ansinnen ab.
Grandiose Idee!
Einen Flüchtling aufnehmen – warum nicht?
20.02.2015
Mit Hilfe einer Internetplattform will eine Initiative bundesweit Flüchtlinge in Wohngemeinschaften vermitteln. Ziel ist es, möglichst viele in einer würdevollen Umgebung unterzubringen. Hunderte haben sich bereits registriert.