Türkei und Syrien
Etwa 2.000 Tote bei schweren Erdbeben
06.02.2023
Zwei schwere Erdbeben haben in der Türkei und in Syrien massive Zerstörungen angerichtet. Etwa 2.000 Menschen verloren ihr Leben. Die Katastrophe ereignete sich in einer Region, in der viele Menschen schon lange auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Bundesregierung
Bei Flüchtlingsversorgung auch Länder in der Pflicht
06.02.2023
Bundesinnenministerin Faeser plant ein erneutes Spitzentreffen, um über die Unterbringung von Flüchtlingen zu beraten. Kommunen fordern mehr Unterstützung, auch mehr Geld. Der Bund stellt derweil klar, dass auch die Länder in der Pflicht seien.
Nebenan
Young, dumb and full of hum
06.02.2023
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von Sven Bensmann
Neue Geflüchtetenunterkunft
Landrat zeigt Verständnis für rechte Krawallmacher
05.02.2023
In Grevesmühlen/Upah soll trotz lautstarken Protesten eine Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Der Landrat bekundet Verständnis mit den „Besorgten“ - und zündelt gefährlich. Von Birgit Knoll
Kopftuchverbot
Rufe nach Reform des Berliner Neutralitätsgesetzes
05.02.2023
Nach einer erneuten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes steht das Berliner Neutralitätsgesetz auf der Kippe. Kritik gibt es vor allem am pauschalen Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, weil es muslimische Frauen diskriminiere.
Generalstaatsanwalt ermittelt
Brandanschläge auf Zeltunterkunft für ukranische Geflüchtete
05.02.2023
In Bayern wurden binnen weniger Tage zwei Brandanschläge auf Zeltunterkünfte ukrainischer Geflüchteter verübt. Die Zelte, die Platz für 150 Geflüchtete bieten, waren unbewohnt. Ersten Ermittlungen zufolge wurden Brandbeschleuniger eingesetzt.
Verwaltungsgericht Düsseldorf
Rechtswidrig Abgeschobener hat kein Anspruch auf Rückholung
05.02.2023
Obwohl seine Abschiebung rechtswidrig war, hat ein abgeschobener Asylbewerber keinen Anspruch auf Rückholung nach Deutschland. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Begründung: Er müsste nach sofort wieder abgeschoben werden.
Der US-Schandfleck
Wie USA mit einer Lüge den Irak-Krieg anzettelte
05.02.2023
Die Rede war voller Falschinformationen: US-Außenminister Powell sprach 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat über Iraks angebliche Massenvernichtungswaffen - als Rechtfertigung für den Irakkrieg. Später sagte er: Das war der Schandfleck seiner Karriere - mit 300.000 toten Zivilisten in Irak. Von Konrad Ege
Stereotype Bezeichnungspraktiken
Von „gewaltbereiten Integrationsverweigerern“ zu „kleinen Paschas“
02.02.2023
Ausgehend von der Debatte um die Silvesterkrawalle wird nachgezeichnet, wie bestimmte Bezeichnungen genutzt werden. Denn sie sind nicht neutral, sondern dienen dazu, Individuen zu klassifizieren und als Gruppe zu diskreditieren. Von Ina-Maria Maahs
Neuer Zuschnitt
Roth will Antisemitismus-Prävention neu aufstellen
02.02.2023
Die Behörde von Kulturstaatsministerin Roth plant Umstrukturierungen im Kampf gegen Antisemitismus. Vertreter des Judentums reagieren irritiert. Medien hatten von einer Auflösung des Referats berichtet.