Roth will Antisemitismus-Prävention neu aufstellen

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will die Bekämpfung des Antisemitismus durch ihre Behörde neu aufstellen. Es werde einen neuen Zuschnitt und eine Verlagerung von Zuständigkeiten innerhalb von Referaten geben, sagte ihr Sprecher Jens Althoff am Mittwoch dem „Evangelischen Pressedienst“ in Berlin.

Neue Beauftragte für Extremismus- und Antisemitismusprävention ist die bisherige Leiterin für politische Bildung der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank, Julia Yael Alfandari. Sie werde als Referentin für den Bereich Strategie und Steuerung im Leitungsbereich tätig sein, bestätigte der Sprecher von Roth. Zuerst hatte die „Frankfurter Rundschau“ darüber berichtet.

Ministerium dementiert Auflösung

Weiter sagte der Sprecher, das Thema Antisemitismus-Prävention werde wie bisher weiter Teil eines Referats sein. Es werde „keinerlei Auflösung“ geben. Das Boulevardblatt „Bild“ hatte zuvor im Zusammenhang mit der geplanten Umstrukturierung über eine angebliche „Auflösung des hausinternen Referats für Extremismus- und Antisemitismus-Prävention“ berichtet.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland teilte auf Anfrage mit, er sei nicht über die geplante Umstrukturierung informiert worden. Der jüdische Verein „Werteinitiative“ kritisierte die geplante Veränderung der Zuständigkeiten. Mit der organisatorischen Neuordnung sinke die Bedeutung des Kampfes gegen Antisemitismus, erklärte der Vorsitzende der „Werteinitiative“, Elio Adler. Er werde zu einer „Unterkategorie im Bereich der Erinnerungskultur“.

Neuer Zuschnitt von Referaten

Laut Organigramm der Behörde der Staatsministerin für Kultur und Medien ist die Beauftragte für Extremismus- und Antisemitismus-Prävention im Referat für kulturelle Bildung, Integration und Kultur in den Regionen und ländlichen Räumen angesiedelt. Künftig soll es laut Roths Sprecher einen neuen Zuschnitt von Referaten geben.

Alfandari solle ihre Expertise bei der Bekämpfung von Antisemitismus und ihre Erfahrung im Bereich Kunst und Kultur einbringen, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ weiter. Seit Mai 2022 wirkte Alfandari demnach an der Bildungsstätte Anne Frank als eine von zwei pädagogischen Leiterinnen. Alfandari hat einen Master in Völkerrecht und ist jüdisch-türkischer Herkunft. (epd/mig) Aktuell Panorama