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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Beiträge zum Stichwort‘ Menschenrechte’


MiG.Oranje

Gericht stoppt familienfeindliche Abschiebepraxis

19. Januar 2011 | Von André Krause | Keine Kommentare

Kindeswohl wichtiger als Ausführung der Regierungspolitik: Staat darf abgelehnte Asylbewerberin nicht nach Angola abschieben und ihre drei Kinder in niederländischen Heimen oder Pflegefamilien unterbringen.

Menschenrechtsinstitut

Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

20. Oktober 2010 | Keine Kommentare

Das Deutsche Institut für Menschenrechte vermisst in der aktuellen Integrations- und Zuwanderungsdebatte die Beachtung von Menschenrechten und fordert die Politik und Medien auf, Ausgrenzung und Diskriminierung entgegenzutreten.

Bundestag

Doppelte Standards beim Menschenrechtsschutz?

26. Februar 2010 | Keine Kommentare

Der Antrag „Menschenrechte weltweit schützen“ (17/257) stieß im Menschenrechtsausschuss auf Kritik der Opposition. Den Antragstellern werden Doppelstandards im Menschenrechtsschutz vorgeworfen. In dem Antrag fordern CDU/CSU und die FDP die Bundesregierung auf, sie soll ”weiterhin konsequent in allen Politikbereichen für die Menschenrechte eintreten“.

Diskriminierung und Chancenungleichheit

UN-Sonderberichterstatter rügt Deutschland

3. Juli 2009 | 14 Kommentare

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stellte fest, dass Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland häufig Benachteiligungen ausgesetzt würden, sei es in der Schule, auf öffentlichen Plätzen oder bei der Suche nach einer Wohnung.

UN-Antirassismus-Ausschuss

Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst

22. Juni 2009 | 3 Kommentare

„Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt“, kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland vergangene Woche in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.

Kritik

Amnesty prangert Menschenrechtsverletzungen in der EU an

30. Mai 2009 | Keine Kommentare

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat in seinem Jahresbericht 2009 das Vorgehen Deutschlands im Kampf gegen den Terrorismus scharf kritisiert. „Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wird das absolute Folterverbot untergraben“, heißt es in dem Bericht.

Abgelehnt

Antrag der Grünen zur Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen

6. März 2009 | Keine Kommentare

Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich grundsätzlich zu einer Aufnahme nicht mehr tatverdächtiger Gefangener aus Guantánamo Bay bereit zu erklären, ist am Mittwochabend im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gescheitert. Für den Antrag stimmten ausschließlich die die Grünen als Antragsteller und die Linksfraktion, mit Nein votierten die Koalitionsfraktionen sowie die FDP.

Human Rights Watch

Kopftuchverbote verletzen Menschenrechte

27. Februar 2009 | 6 Kommentare

Human Rights Watch hat am 26. Februar 2009 ein Bericht veröffentlicht, wonach Verbote religiöser Kleidung und Symbole für Lehrkräfte und Beamte in einigen Bundesländern muslimische Frauen diskriminieren. Der Bericht „Diskriminierung im Namen der Neutralität“ stützt sich auf umfangreiche Recherchen über einen Zeitraum von acht Monaten.

Vereinte Nationen

Deutschland ist kein „menschenrechtliches Wunderland“

6. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat unter anderem die Ausländerpolitik der Bundesrepublik Deutschland gerügt. Zur Sprache kamen auch die Diskriminierungen von Muslimen etwa im Berufsleben. Das Kopftuchverbot richte sich, so der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Peter Altmeier, nicht gegen den Islam.

Türkei

Trotz erheblicher Defizite Verbesserung der Menschenrechtslage

6. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt von der Türkei eingeleitete Reformprozess hat nach Einschätzung der Bundesregierung zu „zahlreichen erfreulichen Verbesserungen der Menschenrechtslage“ in dem Land geführt. Andererseits verblieben „erhebliche Defizite“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/11745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11571).

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