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Wüstenstaat Niger © Roland @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Menschenrechtler im Niger

Ohne EU-Gesetz Fluchtrouten wieder sicherer geworden

Die EU zeigt sich gerne als Hüter von Menschenrechten. Im Niger hat ein auf Druck der EU eingeführtes Anti-Migrationsgesetz jedoch zu massiven Menschenrechtsverletzungen geführt. Seit November gilt es nicht mehr. Menschenrechtler sind erleichtert.

Von Dienstag, 30.01.2024, 13:04 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 30.01.2024, 13:04 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Im Niger können Migranten laut Aktivisten wieder auf weniger gefährlichen Wegen reisen. Nach der Abschaffung eines auch auf Druck der EU eingeführten Anti-Migrations-Gesetzes seien die Routen sicherer geworden, sagte Azizou Chéhou vom Netzwerk „Alarmphone Sahara“ dem „Evangelischen Pressedienst“. Es gebe nach wie vor viele Risiken, aber Migranten und Flüchtlinge seien auf dem Weg nach Norden nicht mehr gezwungen, auf besonders gefährliche Wege durch die Wüste auszuweichen.

Der Sahel-Staat ist ein wichtiges Transitland für Migranten und Flüchtlinge Richtung Nordafrika, auch um von dort weiter nach Europa zu gelangen. 2015 hatte die nigrische Regierung auch auf Drängen der EU ein Gesetz erlassen, das jeglichen Transport von Migranten und Flüchtlingen nach Norden untersagte.

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EU-Gesetz versperrte Fluchtrouten

Die Militärregierung im Niger hob das Gesetz im November nur wenige Monate nach ihrem Putsch auf. In der Stadt Agadez, einem wichtigen Migrations-Drehkreuz, müssten sich die Menschen nun nicht mehr verstecken und nutzten wieder die offiziellen Routen, sagte Chéhou. Das afrikanisch-europäische Netzwerk „Alarmphone Sahara“ unterstützt Menschen in der Sahel-Region und dokumentiert Menschenrechtsverletzungen.

Nach der Einführung des Anti-Migrationsgesetzes im Jahr 2015 seien viele Menschen auf gefährlichere Routen ausgewichen, um Kontrollen zu umgehen, sagte Chéhou. „Die Wüste ist ein Friedhof für Tausende Migranten und niemand kennt die genauen Zahlen“, betonte der Menschenrechtler. In Agadez seien zudem viele Bewohner kriminalisiert worden, etwa Taxi-Fahrer oder die Betreiber von Herbergen. Das Gesetz sei weder auf Wunsch der Bürgerinnen und Bürger noch der Behörden, sondern auf Druck der EU eingeführt worden, sagte er.

Tausende Tote in der Sahara

Chéhou betonte, dass es in der Region vielfältige Formen von Migration gebe und nicht alle Menschen nach Europa wollten. So gebe es etwa viele Menschen, die Arbeit in den Goldminen im Norden des Niger suchten. Es gebe in Westafrika eine lange Geschichte der zirkulären Migration, sagte Chéhou.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind seit 2014 fast 6.100 Menschen bei dem Versuch, die Sahara-Wüste zu durchqueren, ums Leben gekommen oder sie werden vermisst. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. (epd/mig) Aktuell Ausland

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