Nach Würzburg
„Islamistischer“ Hintergrund vermutet, bislang aber keine Beweise
30.06.2021
Die Ermittler suchen nach der tödlichen Messerattacke von Würzburg weiter nach einem Motiv des 24-jährigen Tatverdächtigen. Ein islamistischer Hintergrund wurde bereits kurz nach der Tat vermutet - Beweise dafür wurden bislang aber keine gefunden. Ermittler halten trotzdem daran fest. Von Daniel Staffen-Quandt
OB warnt vor Generalverdacht
Trauer und viele Fragen nach Messerattacke von Würzburg
28.06.2021
Die Bluttat von Würzburg ist kaum zu erklären. Die Ermittlungen dauern an. Bundespräsident Steinmeier vertraut dem Rechtsstaat, Regierungssprecher Seibert verweist auf die Ermittlungen. Würzburgs OB warnt vor Schubladendenken, Muslime vor Stimmungsmache.
Öffentliches Interesse
Justizminister wollen härtere Strafen bei antisemitischen Taten
18.06.2021
Justizminister von Bund und Ländern haben sich auf eine schärfere Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten geeinigt. In Zukunft soll die Verfolgung antisemitischer Straftaten nicht von einer Anzeige abhängen, sondern grundsätzlich im öffentlichen Interesse liegen.
Rechtsterror
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen „Revolution Chemnitz“
08.06.2021
Der Bundesgerichtshof hat mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ bestätigt. Die Terrorgruppe hatte Angriffe auf Andersdenkende geplant und Umsturzpläne geschmiedet.
„Niederträchtig“
Brandanschlag auf Synagoge in Ulm
07.06.2021
Unbekannt haben einen Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm verübt. Die Polizei fahndet nach dem Täter, der Staatsschutz wurde hinzugezogen. Ein Tatzeuge verhinderte durch schnelles Handeln offenbar größere Schäden.
„Noch viele Fragen offen“
Tatverdächtiger im Fall der „NSU 2.0“-Drohschreiben verhaftet
05.05.2021
Ein 53 Jahre alter Rechtsextremist aus Berlin soll hinter den Schreiben mit Todesdrohungen stecken, die mit „NSU 2.0“ gezeichnet waren. Hessens Innenminister Beuth sieht die Polizei in seinem Bundesland entlastet. SPD und Linke stellen weitere Fragen. Auch für die Betroffene Başay-Yıldız sind noch viele Fragen offen.
Gefährliche Körperverletzung
Erfurter Straßenbahn-Schläger bleibt in Untersuchungshaft
29.04.2021
Auf Anordnung des Ermittlungsrichters bleibt der Erfurter Straßenbahn-Schläger zunächst weiter in Haft. Ihm werden gefährliche Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung an einem 17-Jährgen Syrer vorgeworfen.
Bochum
Ermittlungen nach Schüssen auf Synagoge
28.04.2021
In der Nacht zum Montag schoss ein Unbekannter auf die Bochumer Synagoge. Die Polizei ermittelt, hat bislang aber keine Erkenntnisse über die Hintergründe. Antisemitismus sei nicht ausgeschlossen. Der Zentralrat fordert stärkere bauliche Sicherheitsmaßnahmen.
Hass, Hetze und Vorurteile
Zentralrat Sinti und Roma legt Beschwerde gegen Spiegel TV ein
19.04.2021
Missachtung grob journalistischer Grundsätze - der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma legt Beschwerde gegen eine Spiegel-TV-Reportage ein. In einem Beitrag würden massive Vorurteile gegenüber der Minderheit gestärkt und Hass geschürt. In den sozialen Medien ist die Rede vom "Pack".
Nordrhein-Westfalen
Rechte Gewalt bleibt trotz Pandemie auf hohem Niveau
15.04.2021
Knapp 200 rechte Gewalttaten haben Opferberatungsstellen in NRW im vergangenen Jahr gezählt. Trotz Pandemie bewegt sich die Gefahr von rechts damit fast auf Vorjahresniveau. Experten warnen: Rassistische Gewalt bleibt ein schwerwiegendes Problem.