130 Beamte, zehn Objekte

Razzia gegen Neonazi-Partei: Neun Verdächtige festgenommen

18.07.2024

Polizei, Berlin, Einsatz, Straße, Demonstration, Hundertschaft
Anfang Juli greifen vermummte Schläger an einem S-Bahnhof in Berlin mehrere Menschen an. Jetzt folgen Festnahmen. Es sollen Sympathisanten des rechtsextremistischen Dritten Wegs sein.

Revision eingelegt

Beihilfe-Prozess um tödlichen Brandanschlag auf Asylunterkunft in Saarlouis geht weiter

18.07.2024

Samuel Yeboah, Asylbewerber, Rechtsextremismus, Brandanschlag, Rechtsterror
Der Freispruch im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim wird zunächst nicht rechtskräftig, die juristische Aufarbeitung des Falles von vor 33 Jahren geht weiter. Das OLG Koblenz hatte dem beschuldigen Neonazi sogar Entschädigung zugesprochen.

Herabwürdigender Angriff

Urteil: Polizisten sind kein „Rassistenverein“

17.07.2024

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Die Meinung darf zwar frei geäußert werden. Aber wer Polizisten ohne Grund als „Rassistenverein“ bezeichnet, der überzieht es. Das haben Stuttgarter Richter entschieden. Das sei ein hoher herabwürdigender Angriff auf die Ehre der Polizisten.

Alltag in Deutschland

75-jährige Ukrainerin rassistisch geschlagen und beleidigt

14.07.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
In Eisenberg wird eine 75-jährige Ukrainerin von einem Mann rassistisch beleidigt und geschlagen, in Berlin greift ein 46-Jähriger eine Frau aus rassistischen Motiven an. Alltag in Deutschland. Am Wohnungsfenster eines Täters prangt ein Hitler-Bild – keine Durchsuchung.

Ermittlungen

Polizist zeigt Hitlergruß zu „L’Amour Toujours”

14.07.2024

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Eine Feier auf Burg Hohenstein hat für einen Polizeibeamten Konsequenzen. Er soll zu „L´Amour Toujours“ getanzt und dabei auch den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt ermitteln Kollegen gegen ihn.

Krumbach

Brand im Flüchtlingsheim: Ermittler finden Hakenkreuz-Bilder beim Verdächtigen

03.07.2024

Brandanschlag, Streichholz, Feuer, Hand, Handschuh, Straftat
Knapp zwei Jahre nach einer Brandstiftung in einem Krumbacher Flüchtlingsheim brennt es wieder. Diesmal wird ein Verdächtiger gefasst. In seiner Wohnung finden Ermittler Nazi-Devotionalien, darunter mehrere Hakenkreuzbilder.

20 Fälle/Tag

Staatsanwaltschaft: Hass und Hetze nehmen in Berlin zu

03.07.2024

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Mal ist es die Hautfarbe oder die sexuelle Identität, dann die Religion oder Weltanschauung, über die Menschen hetzen. Für die Berliner Justiz gibt es immer mehr zu tun. Allein im laufenden Jahr wurden mehr als 3.500 Fälle registriert.

Zu früh gelikt?

Kabinett beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung

26.06.2024

Handy, Telefon, Telekommunikation, Hand, Mann
Ein Hasskommentar soll künftig reichen. Die Bundesregierung will ein härteres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die Terror gutheißen. Die Reform stehe auf wackeligen Beinen, findet ein Fachanwalt. Von

Fünf Fälle pro Tag

Rapider Anstieg muslimfeindlicher Attacken

24.06.2024

Islamfeindlichkeit, Islam, Muslime, Rechtsextremismus, Straftat, Moschee
In Deutschland wurde ein sprunghafter Anstieg von rassistisch motivierten Vorfällen gegen Muslime registriert. Dabei geht es um Diskriminierungen, Beleidigungen und tätliche Angriffe. Experte beklagt Leugnung der Bedrohungslage. Die Dunkelziffer sei gravierender.

„Eskalierende Enthemmung“

Staatsschutz ermittelt zu rassistischem Angriff auf ghanaische Kinder

17.06.2024

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Wer Kindern Gewalt antut, muss normalerweise mit sozialer Ächtung rechnen. Was der Angriff in Grevesmühlen mit dem gesellschaftlichen Klima zu tun haben könnte, erklärt ein Sozialpsychologe. Der Angriff soll auch Thema beim Innenministertreffen werden. Von