"Diskriminierung erlebt?!"
Sachsen startet Antidiskriminierung-Studie
12.03.2021
Mit einer Online-Umfrage sollen in Sachsen erstmals verschiedene Formen von Diskriminierung erfasst werden. Ziel der Studie sei es, die Folgen von Diskriminierung abzubilden.
Sachsen-Studie
Mehr als 700 antisemitische Vorfälle in fünf Jahren
02.03.2021
In Sachsen wurden zwischen 2014 und 2019 durchschnittlich drei antisemitische Vorfälle pro Woche gezählt. Das geht aus einer aktuellen RIAS-Studie hervor. Die Verfasser gehen von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Vorfälle würden oft nicht gemeldet, weil viele Juden die Erfolgsaussichten einer Anzeige als gering einschätzten.
Sachsen
Knapp 100 Neonazis haben legal Schusswaffen
25.02.2021
In Sachsen besitzen knapp 100 Neonazis legal Schusswaffen. Wie das sächsische Innenministerium in einer parlamentarischen Antwort mitteilt, wurden im vergangenen Jahr 14 waffenrechtliche Erlaubnisse zurückgenommen.
Leipzig
Polizeigewalt auf Demo gegen rechtsextreme Polizisten
15.12.2020
Bei einer Demonstration in Leipzig am Wochenende ist es offenbar zu Fällen von Polizeigewalt gegen Demonstranten und Medienvertretern gekommen. Auf einem Twitter-Video ist zu sehen, wie Polizisten auf einen am Boden liegenden Demonstranten schlagen und ihn liegenlassen.
Sachsen
Deutlich mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei
03.12.2020
37 statt 17 – bei der sächsischen Polizei gab es mehr rechtsextreme Verdachtsfälle als bisher angenommen. Die Linke kritisiert: da sind „mehr als nur Einzelfälle“. Die Delikt-Palette reicht bis hin zu Gewaltandrohungen gegen Migranten.
Netz fordert Stammbaumforschung
Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos
11.11.2020
In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".
Leipzig
Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister
10.11.2020
Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.
Sachsen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr Rechtsextremisten
05.11.2020
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist so hoch wie seit 1993 nicht mehr. Das Spektrum sei im vergangenen Jahr um 600 Personen auf 3.400 angewachsen. Laut Innenminister Wöller ist der Rechtsextremismus mit Abstand die größte Bedrohung für die Demokratie.
Nach Neonazi-Fall
Sachsen will schärfere Voraussetzungen für Juristenausbildung
14.10.2020
Ein Rechtsreferendar wurde wegen Beteiligung an Neonazi-Krawallen verurteilt. Seine Ausbildung durfte er nach einem Gerichtsurteil dennoch beenden. Sachsen will jetzt die Aufnahmeregeln verschärfen und die Entlassung erleichtern.
Ermittlungen
Bootstour mit Hakenkreuz-Fahne und Hitlergruß
28.07.2020
Die Polizei hat eine Schlauchbootfahrt auf der Mulde bei Leipzig mit Personenkontrollen beendet. Die Besatzung hatte eine Hakenkreuz-Fahne gehisst. Nun ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen elf Männer.