Rechtsextremismus
Bündnis gegen rechts kritisiert „Pax Terra Musica“-Festival
24.07.2022
Frieden und Liebe, Workshops und Musik: In Brandenburg wird erneut zum „Pax Terra Musica“-Festival eingeladen. Die Veranstalter weisen laut Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus jedoch Offenheit gegenüber antidemokratischen Tendenzen auf.
Verfassungsschutzbericht
Mehr als 2.800 Rechtsextremisten in Brandenburg
13.06.2022
Die größte Gefahr für das Bundesland Brandenburg geht nach wie vor von Rechtsextremisten aus. Das sagt Innenminister Stübgen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. Die Zahl der als rechtsextrem eingestuften Personen liegt bei mehr als 2.800.
„Terroristische Bedrohung“
Ermittlungen gegen Rechtsextreme wegen Staatsstreich-Plänen
14.04.2022
Eine rechte Gruppe wollte offenbar mit Sprengstoffanschlägen einen bundesweiten Stromausfall herbeiführen, den Staat stürzen und Bundesgesundheitsminister Lauterbach entführen. Die Polizei vereitelte die Pläne, die Staatsanwaltschaft ermittelt.
„Königreich Deutschland“
Verfassungsschutz: Neonazis ziehen nach Ostdeutschland
09.03.2022
Rechtsextremisten zieht es zunehmend in die östlichen Bundesländer. Sie kaufen Immobilien und Grundstücke und errichten im „Königreich Deutschland“ pseudo-legitimierte Parallelstrukturen. Der Verfassungsschutz spricht von einem gefährlichen Trend.
Sprunghafter Anstieg
Immer mehr Rechtsextremisten haben legal Waffen
03.02.2021
Rechtsextremisten, die legal eine Waffe besitzen dürfen, ist in Deutschland sprunghaft angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Die Linkspartei warnt vor einer "steigenden Bedrohung".
"Tickende Zeitbomben"
Mehr Aktivität in Reichsbürger-Szene
14.10.2020
Staatliche Corona-Maßnahmen haben nach Einschätzung der Bundesregierung bei "Reichsbürgern" zu einer erhöhten Aktivität geführt. Die Szene sei grundsätzlich radikalisiert. Linke sprechen von "tickenden Zeitbomben".
Razzien
Waffenarsenal und Marihuana bei Reichsbürgern entdeckt
29.05.2020
Bei Razzien in Baden-Württemberg und Hessen haben Ermittler bei „Reichsbürgern“ zahlreiche Waffen und gefälschte Dokumente sichergestellt. Der Verfassungsschutz stuft die rund 19.000 „Reichsbürger“ als rechtsextremistisch ein.
Rechtsextremismus
Erstmals „Reichsbürger“-Vereinigung verboten
20.03.2020
Innenminister Seehofer hat erstmals einen "Reichsbürger"-Verein verboten. Die Vereinigung vergifte die freiheitliche Gesellschaft systematisch, erklärte er. FDP und Grüne fordern, die Verbindung zur rechtsextremen Szene stärker im Blick zu nehmen.
Nordrhein-Westfalen
Fünf Polizisten unter „Reichsbürger“-Verdacht
02.12.2019
Die Polizei ist die Hüterin von Recht und Gesetz. Doch fünf Beamte aus NRW werden verdächtigt, zu den sogenannten Reichsbürger zu gehören. Die Szene zweifelt die Existenz Deutschlands an, manche von ihnen gelten als rechtsextremistisch.
Verfassungsschutz
Mehr Rechtsextremisten in Sachsen
16.05.2019
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachen hat ein Zehnjahreshoch erreicht. Der Verfassungsschutz zeigt sich besorgt angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft. Neonazis agierten zunehmend parteiunabhängig und drängten immer mehr in die Mitte.