"Stark ausgeprägter Rassismus"

Bundesinnenminister verbietet Neonazi-Gruppe „Sturmbrigade 44“

02.12.2020

Die „Sturmbrigade 44“ bekannte sich zu Adolf Hitler und strebte die Wiedererrichtung des NS-Staates an. Am Dienstag wurde die rechtsextreme Vereinigung verboten und aufgelöst. Bei Durchsuchungen wurden Waffen und Hakenkreuze gefunden.

Baden-Württemberg

17 Polizeibeamte weiter im Dienst trotz rassistischen Chats

01.12.2020

In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.

Nebenan

Opfer in Kalkar

01.12.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Erneut gibt die AfD ein jämmerliches Bild ab. Um Opfer zu sein, muss sie nicht einmal mehr mit Andersdenkenden zusammentreffen. Es reicht auch schon ein Parteitag. Von

Zentralrat der Juden

Verfassungsschutz soll Corona-„Querdenker“ in Blick nehmen

01.12.2020

Zentralrat-Präsident Schuster sieht in der „Querdenker“-Bewegungen einen Prüffall für den Verfassungsschutz. Innenminister sehen das anders, sprechen aber von einem neuen Extremismus-Typus.

Neues Gutachten

Hanau-Attentäter war psychisch krank

30.11.2020

Einen neuen Gutachten zufolge war der Attentäter von Hanau psychisch krank, vermischt mit einem Rassenwahn. Seine Geistesstörung sei auf eine rechtsradikale Ideologie aufgesetzt gewesen.

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu

27.11.2020

Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.

Keine Polizei-Studie

Kabinettsausschuss beschließt Paket gegen Rechtsextremismus

26.11.2020

89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.

Sensibilisierung, Studien, Strafen

Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses

26.11.2020

Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von

"Hardcore-Bereich"

Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt

25.11.2020

Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.

Gegen Rassismus

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz

25.11.2020

Karamba Diaby, SPD, Bundestag, Abgeordneter, Politiker, MiGAZIN
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von und
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