Niedersachsen
Verfassungsschutz: Rechtsextreme Abgeordnete im Landtag
04.09.2023
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen werden als rechtsextremistisch eingestuft - „rassistische, völkisch-nationalistische Elemente“.
Nebenan
Söder rührt Aiwangers braune Soße
04.09.2023

Hier ein Maß, da ein Maß - Alkohol tötet Hirnzellen, zwar wenig, aber es läppert sich. Die einen hören dann Dinge, die sonst niemand hört – Entschuldigung –, die anderen werden vergesslich. Von Sven Bensmann
Finnland
Rechtsextreme Regierung bekennt sich zu Kampf gegen Rassismus
03.09.2023
In Finnland regiert seit Juni eine Koalition, an der mindestens Rechtspopulisten beteiligt sind. Ein Minister ist bereits zurückgetreten wegen Scherze über Nazi-Symbole, weitere Politiker sind belastet. Es hagelt Kritik. Jetzt bekennt sich die Regierung zum Kampf gegen Rassismus.
Niedersachsen
Disziplinarverfahren gegen zwei Polizisten wegen „Reichsbürger“-Verdacht
03.09.2023
Erneut sind Polizeibeamte wegen rechter Umtriebe im Visier der Ermittler: Disziplinarverfahren wegen möglicher Unterstützung von Reichsbürger-Terroristen. Niedersachsens Innenministerin spricht von ernsten Vorwürfen.
„Pogromartige Zustände“
Schwere Ausschreitungen gegen Geflüchtete in Zypern
03.09.2023
Verletzte Menschen, Geschäfte in Trümmern, brennende Mülltonnen: Hunderte vermummte Rechtsextreme wüten in der Stadt Limassol gegen Geflüchtete. Beobachter sprechen von „pogromartigen Zuständen“, die Polizei zeigt sich hilflos. Fast zeitgleich demonstrieren Menschen gegen Rassismus.
Baden-Württemberg
Hakenkreuz-Affäre – AfD-Stadtrat erklärt Rücktritt
30.08.2023
Eklat im Gemeinderat Baden-Baden hat jetzt Konsequenzen: Ein AfD-Mitglied des Stadtparlamentes soll Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert haben. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.
Hessen
CDU-Rechtsaußen legt verbliebene Parteiämter nieder
30.08.2023
Hans-Jürgen Irmer gehört zum Rechtsaußen der CDU in Hessen. Er ist wiederholt mit rassistischen Aussagen aufgefallen – zuletzt mit einem Obergrenzen-Vergleich zwischen Vieh und Einwanderern. Jetzt legt er seine letzten Ämter nieder – nicht wegen seiner Auslassungen.
Fünf Jahre später
Was aus hunderten Ermittlungsverfahren zu Chemnitz 2018 geworden ist
27.08.2023
Ein tödlicher Messerangriff versetzte Chemnitz vor fünf Jahren in Aufruhr. Demonstrationen, Ausschreitungen, rassistische Angriffe sorgten international für Aufsehen. Rund 240 Ermittlungsverfahren gab es – viele wurden eingestellt, einige wenige sind bis heute offen.
Chemnitz
Fünf Jahre nach den rassistischen Exzessen von 2018
24.08.2023
Dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen folgten 2018 in Chemnitz massive Proteste und rassistische Angriffe. Bilder von Neonazis und Fußball-Hooligans warfen international ein Schlaglicht auf die Stadt, von „Hetzjagden“ war die Rede. Wo steht Chemnitz heute? Von Andreas Hummel
Hessen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr rechtsextreme Gewalttaten
24.08.2023
Die rechtsextreme Szene in Hessen wird immer gewaltorientierter. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes hervor. Laut Innenminister Beuth ist der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung. Von Andrea Löbbecke