Bayern nach der Wahl

Parlamentsalltag mit der rechtsextremen AfD

16.10.2023

In den ersten fünf Jahren war es den etablierten Parteien gelungen, die AfD-Abgeordneten im Landtag zumindest ein Stück weit zu isolieren. Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten dürfte dies schwieriger werden. Von und

Rechtsextremismus

Eisenacher Neonazi-Gruppe mit Kontakt zu Bundeswehrsoldat

15.10.2023

Die Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ soll nicht nur Kontakt zur Polizei, sondern auch zur Bundeswehr haben. Das teilt das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Linke-Politikerin Renner warnt vor einer Gefahrenlage, die „nicht hoch genug eingeschätzt werden“ könne.

Coup

„Laut gegen Nazis“ sichert sich Recht an rechtsextremem Kürzel

11.10.2023

So wie es auch Shirts mit Namen von Musikgruppen darauf zu kaufen gibt, vertreiben Rechtsextreme über ihre Shops auch Kleidung mit einschlägigen Codes wie VTR LND. Das könnte künftig teuer werden. Denn der Hamburger Verein Laut gegen Nazis hat nun die Hände drauf.

Rassistische Schöffen

Wenn Ausländer härter bestraft werden als Deutsche

11.10.2023

Niedrige Bewerberzahlen für Schöffen-Posten sorgen für Bedenken - und führen zu einer Frage: Wie kann die Attraktivität dieses wichtigen Amtes gestärkt werden? Dabei geht es auch um Diversität und Verfassungstreue.

„Einzeltäter“, „nicht rechtsradikal“

50-Jähriger gesteht Serie von Drohbriefen an Moscheen

10.10.2023

Jahrelang erhielten muslimische Gemeinden Droh- und Beleidigungsschreiben, die immer mit dem gleichen Familiennamen unterzeichnet wurden. Jetzt wurde der mutmaßliche Urheber gefasst. Was war sein Motiv?

Polizisten im Verdacht

Staatsanwaltschaft: Ermittlung zu „NSU 2.0“-Drohfax dauert an

09.10.2023

Seit fünf Jahren ermitteln Sicherheitsbehörden zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben. Eine erste Verurteilung gab es auch schon. Die Polizei, habe damit nichts zu tun, hieß es im Anschluss. Doch die Ermittlungen gehen offenbar weiter, wie die Staatsanwaltschaft bestätigt – im Verdacht: zwei Polizisten?

„Es war ihm egal“

Haftstrafe 32 Jahre nach rassistischem Anschlag in Saarlouis

09.10.2023

Ein junger Asylbewerber stirbt qualvoll bei einem Brand in seinem Wohnheim. 32 Jahre später wird sein Mörder verurteilt. Der Richter findet deutliche Worte. Von und

Rückblick

Vier Jahre nach dem Halle-Anschlag – Was ist seitdem geschehen?

09.10.2023

Vor vier Jahren hatte ein Neonazi versucht, in Halle eine Synagoge zu stürmen, um ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, suchte er einen Döner-Imbiss auf und schoss dort auf Menschen. Was ist seitdem geschehen?

September 2023

Rassistische Straftaten, die nicht in den Schlagzeilen waren

08.10.2023

Rassistisch motivierte Straftaten lösen Empörung und Entsetzen aus. Doch nur die wenigsten Fälle werden überhaupt bekannt, schaffen es in die Schlagzeilen, sofern die Polizei überhaupt informiert. MiGAZIN dokumentiert wenig oder kaum bekanntgewordene Fälle aus dem Monat September. Sie zeigen: Rassismus ist Alltag.

Urteil gegen Ex-AfD-Abgeordneten

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand

08.10.2023

Seit eineinhalb Jahren ist der rechtsextreme sächsische Richter Jens Maier unfreiwillig im Ruhestand. Laut dem Karlsruher Dienstgericht soll das so bleiben. Die Revision des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen.
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