Sachsen
Disziplinarklagen gegen AfD-Mann und Richter
17.08.2023
Sachsens Justizministerium hat gegen den als Rechtsextremist eingestuften Richter Jens Maier Disziplinarklage eingereicht. Bei Erfolg würde Maier aus dem Dienst entfernt und die Ruhestandsbezüge als Beamter aberkannt werden.
Buzzword Bingo
Sommerinterview
16.08.2023
Erst Alice Weidel auf dem Stern-Cover, jetzt Björn Höcke live im MDR-Sommerinterview: Warum es so ermüdend wie nötig ist, daran zu erinnern, Rechtsextremen nicht die Bühnen zu überlassen. Von Eva Berendsen
AfD-Stadträtin kündigt Austritt an
„Genau so wurde auch die NSDAP groß“
16.08.2023
Eine AfD-Landrätin zieht die Notbremse und will aus der AfD austreten. Sie begründet das mit der „Marschrichtung der Rattenfänger, genauso wie 1933“. Manche AfD-Funktionäre wollten keine Ausländer im Land, eine „ethnologisch saubere Gesellschaft“.
Sachsen-Anhalt
Zahl der Rechtsextremisten mit Waffenschein deutlich gestiegen
16.08.2023
Seit Jahren versprechen Politiker, Neonazis zu entwaffnen. Wie jetzt bekannt wurde, ist in Sachsen-Anhalt die Zahl von Rechtsextremisten mit Waffenschein aber deutlich angestiegen. Nur einer Person sei der Waffenschein entzogen worden – einem Linksextremisten.
Rassismus-Debatte
Ein Country-Song in den USA polarisiert
16.08.2023
„Try That in a Small Town“ löst in den USA eine Rassismus-Debatte aus. Das Lied handele schlichtweg vom Gemeinschaftsgefühl auf dem Land, behauptet der weiße Sänger. Ganz so einfach ist es aber nicht. Von Luzia Geier
Nazi-Inhalte in Chats
Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei
15.08.2023
Auch aus Sachsens Polizei werden immer mal wieder Sachverhalte bekannt, die auf eine extremistische Einstellung von Beamten deuten. In der aktuellen Statistik geht es auch um Polizeischüler. In zwei Fällen kommen Polizisten mit nur einem „Personalgespräch“ davon.
Verwaltungsgericht Gera
Thüringer AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück
15.08.2023
Einer Gerichtsentscheidung zufolge gilt das Waffenverbot für Extremisten nicht für AfD-Mitglieder in Thüringen - trotz entsprechender Einstufung durch den Verfassungsschutz. Das Gericht begründet seine Entscheidung auch mit Verweis auf den AfD-Landrat in Sonneberg.
Aussteigerprogramm für Neonazis
Neun Rechtsextremisten rausgeholt – seit 2014
15.08.2023
Seit fast zehn Jahren versucht Sachsen-Anhalt mit einem Programm, rechtsextremen Gewalttätern zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen. Die Zahlen sind nicht hoch. Der Verfassungsschutz ist trotzdem zufrieden.
Angst vor Neonazis
Bosnische Mutter mit vier Kindern verlässt Lausitz nach rassistischen Anfeindungen
13.08.2023
Eine Familie berichtet kurz nach ihrem Umzug von Berlin in die Lausitz von rassistischen Anfeindungen. Aus Angst verlässt die Mutter mit ihren Kindern den kleinen Ort wieder. Die Polizei ermittelt wegen mehrerer Auseinandersetzungen und will aufklären, was passiert ist.
Lob für Zivilcourage
Bürger stellen Neonazis nach rechtsradikalen Parolen zur Rede – mehrere Verletzte
13.08.2023
In Erfurt skandierten Männer rechtsradikale Parolen und äußerten sich volksverhetzend. Couragierte Bürger stellen sie zur Rede, dann kommt es zu Gewalt mit mehreren Verletzten.