Gegen Rassismus

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz

25.11.2020

Karamba Diaby, SPD, Bundestag, Abgeordneter, Politiker, MiGAZIN
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von und

Rechtsextreme Chats

Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten

25.11.2020

NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.

Schoah-Relativierung

NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik

25.11.2020

Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.

Rechtsextremismus

Organisationen fordern Demokratiefördergesetz

24.11.2020

Zahlreiche Organisationen fordern die Bundesregierung auf, das Engagement gegen Rechtsextremismus gesetzlich abzusichern. Die aktuelle Förderstruktur sei "sehr demotivierend". Hintergrund ist die für Mittwoch geplante Regierungssitzung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus.

„NSU 2.0“

Bedrohte Anwältin Başay-Yıldız setzt Belohnung aus

23.11.2020

Seit über zwei Jahren fahndet die Polizei nach den anonymen „NSU 2.0“-Drohschreibern an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Ohne Erfolg. Private Informationen waren von Polizeicomputern abgerufen worden. Jetzt hat die Juristin selbst eine Belohnung ausgesetzt.

Bedrängen von Abgeordneten

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren entbrannt

23.11.2020

Politiker aller übrigen Parteien beklagen eine Radikalisierung der AfD. Einige bringen ein Verbotsverfahren ins Spiel. Andere warnen vor den hohen gesetzlichen Hürden und zu viel Aufmerksamkeit für die Partei.

Studie

Ausländerfeindlichkeit weiter auf hohem Niveau

19.11.2020

Die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland hat abgenommen, aber es gibt ein dauerhaft hohes Niveau bei rechtsextremen Einstellungen. Zu beobachten ist zudem eine „Radikalisierung und Enthemmung unter extremen Rechten“. Das sind zentrale Ergebnisse der „Leipziger Autoritarismus-Studie“.

Lebenslänglich

Bundesanwalt: Halle-Anschlag zielte auf alle Menschen

19.11.2020

Die Vertreter der Bundesanwaltschaft haben nach fast vier Monaten Hauptverhandlung gegen den Synagogen-Attentäter von Halle ihren Schlussvortrag gehalten. Sie fordern lebenslange Haft für den Angeklagten mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Berlin

Demonstration gegen Infektionsschutzgesetz eskaliert

19.11.2020

In Berlin ist ein unter anderem von Rechtsextremisten mobilisierter Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung erneut eskaliert. Demonstranten ignorierten Auflagen und bewarfen Beamte mit Steinen, Böllern und Flaschen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Halle-Prozess

Experte: Anschlag passierte nicht im gesellschaftlichen Vakuum

18.11.2020

Der Prozess gegen den Synagogen-Attentäter Stephan B. nähert sich seinem Ende. Am 20. Prozesstag wurde noch ein Antisemitismus-Experte als Zeuge vernommen: Antisemitismus und gezieltes Töten von Juden habe nach 1945 nicht aufgehört.
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