Treffen mit Hinterbliebenen

Steinmeier zu Hanau-Opfern: „Wir vergessen nicht“

24.09.2020

Im Februar tötete ein bewaffneter Mann in Hanau neun Menschen aus rassistischen Gründen. Steinmeier empfing die Hinterbliebenen und versprach: Die Toten werden nicht vergessen. Auch die Schwester eines Getöteten hatte eine Botschaft.

Rechtsextreme Polizisten

Auschwitz Komitee fordert Untersuchung

24.09.2020

Das Internationale Auschwitz Komitee fordert Bundesinnenminister Seehofer auf, seine Blockadehaltung aufzugeben und den Weg freizumachen für eine unabhängige Untersuchung rechtsextremer Vorfälle bei der Polizei.

Rechtsextremismus

Oktoberfest-Attentat: Fonds für Opfer kommt

24.09.2020

Jahrzehntelang galt das Oktoberfestattentat in München als Verbrechen eines verwirrten Einzeltäters. Erst in diesem Jahr stufte die Generalbundesanwaltschaft den Bombenanschlag des Attentäters Gundolf Köhler als rechtsextremistische Tat ein.

Halle-Prozess

Zeugen aus Döner-Imbiss traumatisiert

23.09.2020

14. Verhandlungstag im Halle-Prozess: Der Kollege des getöteten Kevin S., der mit im Döner-Imbiss war, ist so traumatisiert, dass er nicht persönlich vor Gericht aussagen kann. Ein Somalier schildert, wie er vom Attentäter angefahren wurde.

Nach Halle

Bundesregierung gibt 22 Millionen Euro für den Schutz von Synagogen

22.09.2020

Die Bundesregierung stellt für den Schutz jüdischer Einrichtungen mehr Geld bereit. Hintergrund ist der Anschlag in Halle. Für bauliche Schutzmaßnahmen sollen 22 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Seehofer in der Kritik

Streit über Studie zu Extremismus bei der Polizei neu entfacht

21.09.2020

Nötige Aufklärung oder Anschwärzen und Generalverdacht? Die Politik ist zwar besorgt über rechtsextreme Gruppen bei der Polizei. Ob diese Entwicklung aber gezielt untersucht werden soll, ist umstritten. Seehofer lehnt eine Polizei-Studie ab, NRW-Innenminister Reul misstraut Wissenschaftlern.

Rechtsextremismus

Experten sehen strukturelle Probleme bei der Polizei

18.09.2020

Nach der Aufdeckung eines offenbar rechtsextremistischen Netzwerks in der Polizei in NRW kündigt Innenminister Reul eine umfassende Aufklärung an. Experten gehen davon aus, dass es sich bei den Vorfällen um ein strukturelles Problem handelt. Muslime sprechen von Vertrauensbruch.

"Übelste rassistische Hetze"

Ermittlungen gegen rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei in NRW

17.09.2020

"Übelste Hetze": NRW-Innenminister Reul äußert sich entsetzt über ein rechtsextremes Chat-Netz in der Polizei. 29 Beamte wurden suspendiert. Die Polizei ermittelt nun mit einer Sondereinheit in den eigenen Reihen. Die Besetzung erntet Kritik.

Halle-Prozess

Polizist: „Er hat eindeutig auf uns gezielt“

17.09.2020

Am 13. Prozesstag stand der Polizeieinsatz nach dem Anschlag von Halle am 9. Oktober 2019 im Mittelpunkt. Befragt wurden unter anderen mehrere Streifenpolizisten, die sich einen Schusswechsel mit dem Attentäter geliefert hatten.

Deutsche Einheit

Demokratiedefizite und Rechtsextremismus im Osten

17.09.2020

30 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Regionen im Osten dem Westen weiter angenähert. Aber es gibt noch zu tun im Osten: Rechtsextremismus. Dabei ist Ostdeutschland auf Einwanderung angewiesen.
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