Flüchtlingspolitik

Innenminister beraten über mögliche Abschiebungen nach Syrien

19.11.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Der Abschiebestopp für Syrien gilt noch bis Ende des Jahres. Was danach passiert, darüber wollen Innenminister von Bund und Ländern bei Ihrer Konferenz beraten. Einen ersten Lagebericht gibt es bereits - Verschlussache. Pro Asyl reagiert empört auf die Diskussion.

Sachsen

Protest gegen Abschiebung nach Afghanistan

14.11.2018

Flughafen, Kontrolle, Tower, Turm, Abflug, Landung
Für den Dienstagabend war ein erneuter Abschiebeflug vom Airport Leipzig/Halle nach Afghanistan geplant. Linken-Politiker und Menschenrechtler protestierten. Den sächsischen Behörden warfen sie übertriebene Härte bei Abschiebungen vor.

"Menschenverachtende Abschottung"

Amnesty und Pro Asyl sehen offene Gesellschaft in Gefahr

27.09.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Menschenrechtler warnen in der Flüchtlingsdebatte vor einem Abbau grundlegender Menschenrechte. Der Zugang zu Gerichten müsse für alle Menschen gesichert werden. Sie sehen die Prinzipien einer offenen und freien Gesellschaft in Gefahr.

EU-Rückführungsrichtlinie

Pro Asyl warnt vor „flächendeckender Inhaftierung“ von Flüchtlingen

18.09.2018

Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige ähnelt einem Knast © possan auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Pro Asyl kritisiert die neue EU-Rückführungsrichtlinie als ein Programm zur flächendeckenden Inhaftierung von Flüchtlingen. Die Richtlinie sei ein schwerer Angriff auf die Rechtsgrundlagen der EU.

Familiennachzug

Tappen im Dunkeln

23.07.2018

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
1.000 Plätze pro Monat, 28.000 Anfragen: Wer als Flüchtling mit subsidiärem Schutz Angehörige in Sicherheit bringen will, braucht vor allem Geduld. Zwar ist der Nachzug ab August wieder möglich - allerdings begrenzt und die Abläufe sind unklar. Von Dirk Baas Von Dirk Baas

Offene Fragen

Einigung auf „Transitverfahren“ statt „Transitzentren“

09.07.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Mit dem Ja der SPD zu den angestrebten Zurückweisungen soll der Streit in der Asylpolitik beigelegt sein. Die Umsetzung ist offen, weil sie von der Kooperation anderer Länder abhängt. Seehofer droht: Gelingt das nicht, geht der Streit von vorne los. Von Corinna Buschow

„Rechtswidriges Verhalten“

Grüne fordern Veröffentlichung des „Masterplans Migration“

20.06.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Ausschuss, Sitzung
Der Streit um Seehofers „Masterplan Migration“ hält Deutschland in Atem. Was in dem Plan steht, wissen bisher nur ganz Wenige. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt fordert Seehofer auf, den Plan zu veröffentlichen. Pro Asyl wirft dem Innenminister rechtswidriges Verhalten vor.

Flüchtlingsräte

Anker-Zentren verletzen Rechte von Minderjährigen

01.06.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Die Kritik an den geplanten Anker-Zentren reißt nicht ab. Mehrere Flüchtlingsorganisationen sehen den Kinder- und Jugendschutz in den geplanten Asyl- und Abschiebezentren gefährdet. Auch die Grünen sehen einen eklatanten Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention.

"Ausgrenzungsland"

Flüchtlingsräte befürchten Stigmatisierung durch Anker-Zentren

17.05.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Die Kritik an den bundesweit geplanten Anker-Zentren reißen nicht ab. Flüchtlingsräte befürchten systematische Isolation und Stigmatisierung von Geflüchteten sowie "kurze Prozesse". Deutschland entwickle sich vom Integrations- zum Ausgrenzungsland.

Sammelflug

Zehn Afghanen abgeschoben

28.03.2018

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Erneut wurden mehrere Afghanen per Sammelflug in ihre Heimat abgeschoben. Mehrere Flüchtlingsorganisationen kritisierten die Praxis scharf. Pro Asyl fordert das Auswärtige Amt auf, endlich den Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorzulegen.