Finnland

Rechtsextreme Regierung bekennt sich zu Kampf gegen Rassismus

03.09.2023

In Finnland regiert seit Juni eine Koalition, an der mindestens Rechtspopulisten beteiligt sind. Ein Minister ist bereits zurückgetreten wegen Scherze über Nazi-Symbole, weitere Politiker sind belastet. Es hagelt Kritik. Jetzt bekennt sich die Regierung zum Kampf gegen Rassismus.

Aiwangers Ehrenrunde

Flugblatt macht einfach weiter

03.09.2023

Volles Haus mit stehendem Applaus: Als Ministerpräsident Söder seine Entscheidung über Aiwangers Verbleib im Amt bekanntgibt, badet der schon im Bierzelt in der Menge. Die Botschaft ist klar: Flugblatt war gestern, jetzt ist Wahlkampf. Von

Flugblatt-Skandal

Vorwürfe von Ex-Mitschüler: Aiwanger soll Hitlergruß gezeigt haben

30.08.2023

Die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf. Nun hat Markus Söder den Ball erst einmal wieder zu seinem Vize Hubert Aiwanger gespielt. Und es gibt neue Vorwürfe.

Ein Faktencheck

Was sagt der Pass über Kinderarmut?

21.08.2023

Finanzminister Lindner hat eine Debatte über Kindergrundsicherung angestoßen: Ist es wichtig, welche Nationalität ein Kind hat, das in Deutschland staatliche Unterstützung erhält? Ein Faktencheck. Von

Buzzword Bingo

Sommerinterview

16.08.2023

Eva Berendsen, Bildungsstätte, Rechtsextremismus, Hessen, Journalistin
Erst Alice Weidel auf dem Stern-Cover, jetzt Björn Höcke live im MDR-Sommerinterview: Warum es so ermüdend wie nötig ist, daran zu erinnern, Rechtsextremen nicht die Bühnen zu überlassen. Von

Verfassungsschutz alarmiert

Haldenwang: AfD-Politiker hetzen gegen Minderheiten

08.08.2023

Verfassungsschutz: Hass und Hetze gegen Minderheiten erstarken in der AfD. Präsident Haldenwang warnt vor besorgniserregenden verfassungsfeindlichen Tendenzen innerhalb der Partei.

Der Umgang mit der AfD

Rote Linie oder Pragmatismus?

03.08.2023

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden 2024 neue Landtage gewählt. Die AfD rechnet sich dort große Chancen aus, auch wenn der Verfassungsschutz einen wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen bei ihr sieht. Der Umgang mit der Partei ist teils unklar. Von

Da kennt man sich

Wo Parteien mit der AfD zusammenarbeiten

25.07.2023

Die Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz über den Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene sind auf viel Kritik gestoßen. Vielerorts distanzieren sich Politiker von der AfD, doch Politikforscher äußert dunkle Vermutung - und es gibt zahlreiche Gegenbeispiele, insbesondere auf kommunaler Ebene, „wo man sich kennt“. Eine Auswahl:

Merz im Sturm

Wie hält die CDU es mit der AfD?

24.07.2023

Bröckelt die viel beschworene Brandmauer? Mit Äußerungen zur AfD hat CDU-Chef Merz eine Welle der Distanzierung auch in den eigenen Reihen ausgelöst. Viele fürchten: Es gibt nur eine Partei, der das nützt. Von und

Keine Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Merz rudert nach scharfer Kritik zurück

24.07.2023

Interview-Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz wurden von vielen so verstanden, als öffne er die Tür für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene. Nach großer Empörung auch in den eigenen Reihen versucht er nun, die Debatte einzufangen.