Politik

Schlagwort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Brexit-Bilanz

Weniger EU-Bürger, mehr Einwanderung: London diskutiert Konsequenzen

26.10.2026

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Mit dem Brexit wollte Großbritannien die Einwanderung stärker kontrollieren. Er veränderte Migration aber anders als erwartet. Zehn Jahre nach dem Referendum stellt Premierminister Burnham nun eine zentrale Brexit-Entscheidung zur Diskussion.

Schluss mit „PR-Platzierungen“

Parlament und Wahlurne: Migranten fordern mehr politische Teilnahme

12.10.2026

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Menschen mit Migrationserfahrung sind im Bundestag deutlich unterrepräsentiert. Organisationen beklagen Hürden, Intransparenz und aussichtslose Listenplätze. Sie fordern Reformen zudem das kommunale Wahlrecht. Ein Dossier zeigt, warum die deutsche Wiedervereinigung dies zumindest in einem Teil Deutschlands zunichtemachte.

Niedersachsen

Umfassenden Schutz versprochen – Verbandsklage light geliefert

12.10.2026

SPD, Die Grünen, Niedersachsen, Koalitionsvertrag, Politik, Stephan Weil
SPD und Grüne versprachen umfassenden Schutz vor Diskriminierung durch Behörden. Vier Jahre später liegt ein deutlich kleinerer Entwurf vor: Kommunale Stellen bleiben ausgenommen, neue Entschädigungsansprüche fehlen. Klagen dürfen nur staatlich anerkannte Verbände.

Zerreißprobe

AfD-Präsident bringt CDU in Erklärungsnot

07.10.2026

Abstimmung, Landtag, Sachsen-Anhalt, Politik, AfD, Tobias Rausch
Tobias Rausch erhielt vier Stimmen mehr, als AfD und BSW gemeinsam besitzen. Nun behauptet er, CDU-Abgeordnete hätten ihn unterstützt. Die geheime Abstimmung lässt das nicht überprüfen – verschärft aber den Konflikt innerhalb der Union. Von

Entwicklungspolitik

Globaler Süden am Tisch – deutsche Interessen am Schalter

06.10.2026

Geschäft, Arbeit, Meeting, Tisch, Diskussion, Debatte, Gesellschaft
Mit internationalem Spitzenpersonal und großen Erwartungen nimmt die entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung ihre Arbeit auf. Ob das Gremium den Erwartungen gerecht wird, darf bezweifelt werden – seinem Namen erst recht.

Nebenan

Januar, Februar, Schmerz, April

05.10.2026

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Eimerchen, Schäufelchen, Empörung: Während Politik und Öffentlichkeit Kleinkriege aufführen, wächst die AfD. Die AfD muss ihre Themen kaum noch selbst setzen. Die Pointe ist bitter. Von

Brief an die AfD

Deine Migrationspolitik führt zu Plan B

28.09.2026

Elif Yakac, Islam, Muslim, Islamwissenschaften, Politikwissenschaften
Wer Zugehörigkeit danach bemisst, wie verwertbar Menschen sind, landet bei einem Widerspruch. Dieser Brief an die AfD macht den Denkfehler sichtbar – und erklärt, warum ihre Politik keine Alternative ist. Von

Kulturkampf

Wohin steuert die politische Debatte in Deutschland?

27.09.2026

Dr. Larbi Tajani, Islam, Muslime, Religion, Kultur, Soziales, Radikalisierung, Dialog
Kulturkampf statt Zukunftspolitik: Warum der Streit um Islam, Israel und Zugehörigkeit die Demokratie schwächt – und was Minderheitenschutz mit ihrer Stabilität zu tun hat. Von

Brandmauerlogik

Das Dilemma hinter einem möglichen Merz-Abgang

21.09.2026

Friedrich, Merz, Bundeskanzler, CDU, Politiker, Washington, USA, White House
Friedrich Merz hat die Migrationspolitik deutlich verschärft und mit seiner Rhetorik viele Migranten gegen sich aufgebracht. Ausgerechnet sein möglicher Abgang wirft für Minderheiten dennoch eine unbequeme Frage auf: Was kommt danach? Von

Peenemünde

AfD-Hochburg zwischen Alltagsfrust und Erinnerungskultur

17.09.2026

Hafen, Pneemünde, Regen, Meer, Mecklenburg-Vorpommern, Schiffahrt
Peenemünde wählt am Sonntag Landtag und Bürgermeister. Der kleine Ort kämpft mit fehlenden Arbeitsplätzen und Abwanderung. Gleichzeitig warnen Experten vor möglichen Folgen politischer Veränderungen. Bei der Bundestagswahl 2025 erreichte die AfD hier 53 Prozent. Von , und