Politik

Schlagwort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Hamburgs Parlament bleibt hinter der Vielfalt der Stadt zurück

21.07.2026

Hamburg, Rathaus, Bürgerschaft, Fahne, Flagge, Wappen, Politik, Parlament
Die erste Befragung zur Migrationsgeschichte in Hamburgs Bürgerschaft liefert eine auffällige Zahl: 29 Abgeordnete geben einen Migrationshintergrund an – bei 42 Prozent in der Bevölkerung. Was diese Differenz für politische Debatten, Vertrauen und Zugehörigkeit bedeutet.

Doppelmoral

Das Kind darf zu Spahn. Die Mutter vermutlich nicht.

20.07.2026

Frau, Allein, Denken, Gedanken, Sexismus
Für seinen Kinderwunsch überwand Jens Spahn Grenzen und nutzte seinen Wohlstand. Eine Leihmutter, die aus wirtschaftlicher Not nach Deutschland käme, würde seine Migrationspolitik an der Grenze zurückweisen. Von

Kipppunkt

Vertrauen in Politik sinkt bei Migranten – mit der Zeit

09.07.2026

Stadt, Menschen, Deutschland, Bevölkerung, Gesellschaft, Berlin, Einkaufen, Frauen, Männer
Herkunftsbedingte Benachteiligung wirkt wie Gift für politische Bindung. Ein SVR-Befund zeigt besonders in der zweiten Generation deutlich: Wer Ungleichbehandlung erlebt, vertraut Bundestag und Bundesregierung seltener – ein Risiko für die demokratische Kultur.

Frankreich

Verurteilte Le Pen startet Wahlkampf mit Rechtskurs

08.07.2026

Marine Le Pen, Frankreich, Le Pen, Politik, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
Das Pariser Berufungsgericht verurteilte Marine Le Pen zu Haft mit Fußfessel und entzog ihr zeitweise das passive Wahlrecht. Trotzdem startet sie ihren Wahlkampf und setzt auf Mobilisierung gegen die Justiz. Von und

Rechtsaußen

EU-Parlament stößt Prüfung gegen AfD-Bündnis ESN an

07.07.2026

Europäisches Parlament, Parlament, EU, Europaparlament
Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische ESN-Partei gestimmt, der auch die AfD angehört. Bei schweren Verstößen gegen EU-Grundwerte drohen der Verlust des Parteistatus und von Fördermitteln. Von

Mecklenburg-Vorpommern

3.000 Seiten NSU-Bericht: Versagen, Fehler und Neonazi-Morde

05.07.2026

Mecklenburg-Vorpommern, Landtag, Parlament, Politik, Schild, Gebäude
Der NSU-Ausschuss in Mecklenburg-Vorpommern zieht nach 123 Sitzungen Bilanz. Im Zentrum stehen massive Versäumnisse von Sicherheitsbehörden – von Ermittlungen gegen Angehörige bis zu nicht ausgeschöpften Möglichkeiten im Komplex „Nordkreuz“. AfD relativiert.

Drei Jahre AfD-Landrat

Sonneberg zahlt immer noch Rundfunkgebühr – mit Euro

23.06.2026

AfD, Wahlkampf, Wahlstand, Thüringen, Politik, Sonneberg, Rechtsextremismus
Drei Jahre nach Robert Sesselmanns Wahl zum ersten AfD-Landrat fällt die Bilanz in Sonneberg aus Sicht seiner Wähler ernüchternd aus. Nicht nur bei Abschiebungen bleibt der Landkreis deutlich hinter anderen Kreisen und den Erwartungen zurück. Von

Westliche Machtbilder

Ein König ohne Krone

23.06.2026

Joanna Peprah, Migazin, Rassismus, Bildung, Köln, Autorin
Eine Kindheitserinnerung aus Ghana stellt westliche Machtbilder infrage: Wahre Führung zeigt sich nicht in Status, sondern in Verantwortung – eine Lektion, die Politik, Unternehmen und Gesellschaft bis heute herausfordert. Von

Kreisverband Krefeld

CDU-Mitglied will Muslime vergasen – wie einst die Juden

21.06.2026

CDU, NRW, Nordrhein-Westfalen, Politik, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Schild
Ein 23-jähriges CDU-Mitglied aus Krefeld fantasiert in einem Video über Gewalt gegen Muslime. Staatsanwaltschaft und Staatsschutz prüfen Volksverhetzung, die Partei leitet ein Ausschlussverfahren ein. In sozialen Medien wird der Umgang etablierter Parteien mit Rassismus hinterfragt.

Brandmauer eingerissen

CSU unterstützt Ehrenmedaille für AfD-Mann

11.06.2026

Brandmauer, Politik, AfD, Mauer, eingerissen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
Markus Söder nennt die AfD einen „Systemfeind“ und betont die Abgrenzung auf allen Ebenen. In Oberfranken unterstützten CSU-Politiker dennoch eine Ehrung für einen AfD-Mann – ohne jede Not. Es hagelt Kritik. Von