Grünen-Papier

Grünen-Papier: Arbeitsverbot für Geflüchtete abschaffen

25.08.2024

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Wer als Ausländer in Deutschland arbeiten will, stößt bislang auf so manche Probleme – trotz des Fachkräftemangels. Grünen-Spitzenpolitiker präsentieren nun Vorschläge für ein Maßnahmenbündel.

Ein Jahr Flugblattaffäre

Der Fall Aiwanger: Erkenntnisse eines Politik-Skandals

19.08.2024

Hubert Aiwanger, Freie Wähler, Politik, Bayern, Flugblatt, Konfetti
Im August und September vor einem Jahr dominiert nur ein Thema die Schlagzeilen: Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Hubert Aiwangers Schulzeit. Was ist ein Jahr später daraus geworden? Von , und

Nebenan

Schicksalswahl im Osten

19.08.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Im Osten stehen Wahlen an. Und eine Volkspartei spielt keine Rolle: SPD. Selbst Schuld. Etikettenschwindel, wohin man schaut: Hartz-IV, Fremdenfeindlichkeit, Klima, Ukraine. Pointe deshalb mit der CSD. Von

Thüringen

AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen

18.08.2024

Sahra Wagenknecht, BSW, Politikerin, Rede, Mikrofon, Pult
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.

Nebenan

Sachschaden an der Demokratie

05.08.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In den USA scheint Trump für das Erste abgewendet zu sein. In Deutschland hingegen sieht es nicht so aus, als würden wir die AfD loswerden können. Ich weiß auch, warum. Von

Volker Best im Gespräch

AfD wird immer mehr aus Überzeugung gewählt

29.07.2024

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt. Die AfD liegt dort überall in Umfragen vorn. Die Rechtsaußen-Partei habe sich im Parteiensystem etabliert, sei aber keine wirkliche Volkspartei, sagte der Politikwissenschaftler Volker Best von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Gespräch. Von

„Ihr seid keine Menschen“

CDU-Politikerin Awemo rassistisch beleidigt und angegriffen

28.07.2024

Adeline Abimnwi Awemo, CDU, Cottbus, Brandenburg, Plakat, Wahlplakat, Wahlkampf
Die Schwarze CDU-Landtagskandidatin Adeline Abimnwi Awemo wird in Cottbus rassistisch beleidigt und angegriffen. Gerade vor den Landtagswahlen ist die Sorge bei den Parteien groß – und die Befürchtung, dass Politiker aufgeben. Awemo macht aber weiter.

„Gejagt von Populismus“

„Brot für die Welt“ kritisiert geplante Kürzungen im Entwicklungsetat

11.07.2024

Getreide, Hand, Hände, Armut, Hunger, Ernte, Essen
„Beispiellos“, „kurzsichtig“, „Schneckenhaus-Mentalität“: Die geplanten Einschnitte bei der Entwicklungshilfe erzürnen „Brot für die Welt“. Die Politik lasse sich von populistischen Stimmen jagen, beklagt das Hilfswerk. Weniger Geld koste Menschenleben.

„Dieses Pack muss raus“

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten

10.07.2024

X, Soziale Medien, Social Media, Lupe, Straftat, Hasse, Hetze
Der frühere Landtagspräsident Gürth von der CDU in Sachsen-Anhalt steht wegen eines umstrittenen Posts im Internet in der Kritik. „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“, hatte er geschrieben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.

Links statt rechts

Wie geht es nach der Wahl in Frankreich weiter?

08.07.2024

Frankreich, France, Flagge, Fahne, Nation
Nach dem überraschenden Sieg des Linksbündnis‘ bei der Parlamentswahl muss Frankreich eine Regierung finden. Doch die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert. Was das für Macron, Le Pen und Frankreich heißt – und für Deutschland. Von , und
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